taz.de -- Flüchtlingsunterkunft in Heidenau: Merkel kündigt Besuch an

Der Vizekanzler hatte ja schon vorgelegt: Nun kündigt Angela Merkel an, am Mittwoch die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau zu besuchen.

Berlin/Jena afp | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Mittwoch die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau, vor der es am Wochenende schwere Krawalle von Asylgegnern gegeben hatte. Vor Ort werde die Kanzlerin Gespräche mit Flüchtlingen, haupt- wie ehrenamtlichen Helfern und Sicherheitskräften führen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin mit. Auch Bundespräsident Joachim Gauck besucht am Mittwoch eine Flüchtlingsunterkunft.

Der Besuch Merkels in Heidenau ist der erste Besuch der Kanzlerin in einem Flüchtlingsheim seit Beginn der heftigen Debatte über die Unterbringung von Asylbewerbern. Der Vize-Kanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte die Unterkunft in Heidenau bereits am Montag besucht.

Die Unterkunft steht derzeit bundesweit im Fokus. In Heidenau nahe Dresden hatte es am Wochenende in zwei Nächten in Folge schwere Krawalle vor der Notunterkunft für Flüchtlinge in einem ehemaligen Baumarkt gegeben, bei denen zahlreiche Polizisten verletzt wurden. Ein Randalierer wurde am Sonntag festgenommen.

Merkel hatte die rechtsextremen Ausschreitungen vor der Asylbewerberunterkunft in Heidenau „auf das Schärfste“ verurteilt. „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, dumpfe Hassbotschaften zu verkünden“, sagte Merkel am Montag. Der Besuch erfolge nach Absprache mit dem Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz (CDU), teilte Seibert weiter mit. Zudem der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) die Kanzlerin begleiten.

Auch Gauck besucht Flüchtlingsunterkunft

Es sei „richtig“, dass Merkel nun auch nach Heidenau fahre, sagte Gabriel am Dienstag in Jena. Wichtiger noch als solche Besuche sei aber, „dass wir jetzt in der Flüchtlingspolitik zu Entscheidungen kommen“ etwa bei der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen, fügte der SPD-Chef hinzu. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir den Kommunen die Kosten für das Gesundheitssystem abnehmen.“ Bund, Länder und Kommunen diskutieren derzeit über die Aufteilung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, deren Zahlen in diesem Jahr deutlich zugenommen haben.

Auch Bundespräsident Gauck besucht am Mittwoch eine Flüchtlingsunterkunft. Gauck wolle sich im ehemaligen Rathaus des Berliner Stadtteils Wilmersdorf über die Situation der Flüchtlinge und die Arbeit der Helfer informieren, teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. In dem früheren Rathaus des Bezirks Wilmersdorf befindet sich seit rund zwei Wochen eine Flüchtlingsunterkunft, in der den Angaben zufolge 563 Asylbewerber unterschiedlicher Herkunft untergebracht sind.

Einer Sprecherin des Bundespräsidialamts zufolge habe Gauck hat für diesen Besuch direkt nach der Rückkehr aus seinem Urlaub die Flüchtlingsunterkunft in Wilmersdorf ausgesucht, da sie in der Nähe seines Wohnorts liege. „Der Bundespräsident fährt jeden Tag daran vorbei“, sagte sie. In der Vergangenheit hatte sich Gauck mehrfach mit Flüchtlingen in Deutschland getroffen und Unterkünfte besucht.

25 Aug 2015

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