taz.de -- Kommentar Hollande trifft Merkel: Zum Arbeitsdinner nur Aufgewärmtes

Deutscher Beistand für Frankreichs Kampf gegen den IS? Merkel kann wenig bieten. Hollandes Erwartungen zwingen sie zu rhetorischen Pirouetten.

Wie soll sie ihrem französischen Freund François beibringen, dass sie keine Tornados zum Kampfeinsatz in Syrien schicken kann und will? Angela Merkel hat [1][die französischen Gastgeber bei ihrem Besuch in Paris enttäuscht.] Das war beim gemeinsamen Auftritt vor den Medien aus dem Gesicht des Staatspräsidenten zu lesen. Seine Umarmung mit zwei Wangenküsschen vor den Kameras war noch formeller und krampfhafter als sonst.

Hollandes Frustration war indes unvermeidbar. Gleich zwei Mal hat er in seiner Erklärung die Kanzlerin zu einer bedeutenden Ankündigung im militärischen Kampf gegen den Terrorismus gedrängt und so vor den versammelten Medien unter Druck gesetzt. Dabei müsste er wissen, dass ihr in dieser Hinsicht weitgehend die Hände gebunden sind. In Deutschland wird nicht wie im Pariser Elysée-Palast eine Intervention im Ausland vom Chef per Fingerschnipsen angeordnet und dann anschließend vom Parlament einstimmig abgesegnet.

Mit seiner drängenden Bitte zu einem „stärkeren Engagement“ hat Hollande Merkel lediglich zu einer rhetorischen Pirouette gezwungen, mit der sie sich zwangsläufig selbst widerspricht: „Wir können den IS nicht mit Worten bekämpfen, es braucht militärische Mittel.“ Genau diese Eskalation kann sie Hollande aber nicht versprechen, auch wenn sie vor dem Bundestag noch gesagt hatte, sie schließe in diesem Bereich nichts aus. Damit hatte sie in Paris erst recht noch falsche Erwartungen geschaffen. Vor dem Arbeitsdinner im Elysée wurde den Medien nur „Aufgewärmtes“ serviert.

In Paris beschönigt man jetzt die offensichtliche Differenz damit, dass Berlin wenigstens indirekt beim Kampf gegen den IS hilft. Zusätzliche 650 Angehörige der Bundeswehr sollen zur Entlastung des französischen Kontingents nach Mali entsandt werden. Das war aber schon im Sommer, vor den Attentaten, vereinbart worden und verhindert nicht, dass in Paris neben einem gewissen Unverständnis für den deutschen „Pazifismus“ schlicht das Gefühl existiert, wenn geschossen wird, stehe der deutsche Partner abseits - wenn auch mit wohlklingenden Worten der Solidarität.

26 Nov 2015

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