taz.de -- Militärische Allianz gegen Terrormilizen: Bündnis gegen den IS formiert sich

Frankreich, USA, Russland und Großbritannien verbünden sich militärisch gegen den „Islamischen Staat“. Allen voran: François Hollande.

Genf taz | Gegen die Terrormilizen des „Islamischen Staats“ (IS) formiert sich eine militärische Allianz aus Frankreich, den USA, Russland und Großbritannien, die – trotz anhaltender Widersprüche – manche Beobachter schon an die Kriegsallianz gegen Nazideutschland erinnert. Anders als damals ist der französische Präsident Antreiber dieses Bündnisses.

Zur Koordination militärischer Maßnahmen gegen den IS trifft sich François Hollande am Montag in Paris mit dem britischen Premierminister David Cameron, am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama und am Donnerstag in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

In der Nacht zum Samstag hat der UNO-Sicherheitsrat einstimmig eine von Frankreich eingebrachte Resolution zur Bekämpfung des IS verabschiedet. Unter Bezugnahme auf die Anschläge von Paris und Beirut sowie gegen das russische Flugzeug bezeichnete der Rat den IS als „globale und beispiellose Bedrohung für internationalen Frieden und Sicherheit“. Der Rat zeigte sich „entschlossen, diese beispiellose Bedrohung unter allen Umständen zu bekämpfen“.

Die 193 UN-Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, ihre „Maßnahmen zu verdoppeln und zu koordinieren, um weitere Anschläge zu verhindern“. Der Text ist in weiten Teilen wortgleich mit der Resolution, die der Sicherheitsrat am 12. September 2001 auf Antrag der USA als Reaktion auf die Terroranschläge in New York und Washington verabschiedet hatte und auf die sich die Regierung von George W. Bush mit ihrem „Krieg gegen den Terror“ berief.

Heftige Angriffe gegen mehrere syrische Städte

Beide Resolutionen enthalten keine völkerrechtliche Ermächtigung zur Anwendung militärischer Gewalt nach Kapitel VIII der UN-Charta. Doch inzwischen scheinen derartige völkerrechtlichen Bedenken niemanden mehr zu interessieren. Die USA und Frankreich bombardieren bereits seit Sommer 2014 Ziele des IS im Irak auf Basis eines „Beistandsersuchens“ der Regierung in Bagdad sowie seit September 2014 auch IS-Ziele in Syrien. Frankreich reklamiert seit den Anschlägen von Paris zusätzlich das „Recht auf Selbstverteidigung“ gegen den IS gemäß Artikel 51 der UN-Charta.

Russland beruft sich bei seinen Luftschlägen auf ein Beistandsersuchen der Regierung Assad. Die russischen und syrischen Luftwaffen flogen am Wochenende heftige Angriffe gegen mehrere Städte und drei Ölfelder in der Provinz Deir Essor, die bislang zu großen Teilen vom IS kontrolliert wird. Ab Montag sollen zusätzliche 36 französische Kampfflugzeuge von dem inzwischen vor der libanesischen Mittelmeerküste liegenden Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ in Syrien und Irak zum Einsatz kommen.

22 Nov 2015

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