taz.de -- Krieg gegen den IS in Syrien: Hollande sucht Hilfe in Washington
Frankreich bemüht sich um ein Bündnis zwischen dem Westen und Russland. Doch die USA schließen eine engere Kooperation mit Moskau aus.
Genf taz | In seinem Bemühen um die Bildung einer internationalen Koalition für den Krieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) traf Frankreichs PräsidentFrançoisHollande am Dienstag in Washington mit seinem US-Amtskollegen Barack Obama zusammen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärte Obama, die USA und Frankreich stünden „vereint zusammen in totaler Solidarität, um unsere Nationen zu verteidigen“. Der IS sei „eine große Gefahr für uns alle und muss zerstört werden“, sagte der US-Präsident.
Obama forderte die Europäer auf, „mehr Anstrengungen zu unternehmen, um die Rekrutierung von IS-Terroristen auf ihren Territorien zu verhindern“. Zudem solle die EU das von Washington vorgelegte Abkommen zum Austausch von Flugpassagierdaten unterzeichnen.
Auf die drei konkreten Anliegen, mit denen Hollande nach Washington gekommen war, ging Obama in seiner Erklärung nicht ein. Hollande wollte die USA zu mehr militärischer Kooperation mit den russischen Luftstreitkräften in Syrien drängen, Washington um logistische Hilfe für die französischen Kampfflugzeuge ersuchen sowie Vorschläge für eine verbesserte Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder bei der Terrorismusbekämpfung unterbreiten.
Zwischen den Militärführungen der USA und Russlands existiert bislang lediglich eine Mitte Oktober getroffene Vereinbarung über Sicherheitsmaßnahmen zur Verhinderung von Zusammenstößen ihrer Kampfflugzeuge im syrischen Luftraum. Frankreich und Russland vereinbarten hingegen eine deutlich weiter gehende Kooperation, die auch den Austausch von Aufklärungs- und Zieldaten zwischen den Luftstreitkräften beider Länder einschließt.
Im Vorfeld von Hollandes Treffen mit Obama schlossen Sprecher des Weißen Hauses und des Pentagon allerdings eine weiter gehende militärische Kooperation mit Russland aus, da sich die russischen Angriffe nicht ausschließlich gegen Ziele des IS richten, sondern auch gegen Oppositionsmilizen, die die Regierung des von Russland unterstützten Präsidenten Baschar al-Assad bekämpfen.
Zur Intensivierung der Luftangriffe gegen den IS hat Frankreich inzwischen 38 Kampfflugbomber im Nahen Osten stationiert – davon 26 auf dem Flugzeugträger „Charles de Gaulle“.
24 Nov 2015
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