taz.de -- Rückschlag für Premier Cameron: Briten bombardieren IS in Syrien nicht
Der Auswärtige Ausschuss des Parlaments lehnt eine Beteiligung an Luftangriffen gegen den IS in Syrien ab. Man solle sich lieber diplomatisch mehr engagieren.
London afp | Premierminister David Cameron hat mit seinen Plänen für eine Beteiligung Großbritanniens an den Luftangriffen in Syrien einen Rückschlag erlitten. Der Auswärtige Ausschuss des Parlaments teilte am Dienstag in London mit, dies sei nicht sinnvoll, solange es keine klare Strategie im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gebe. Schon jetzt gebe es zahlreiche „unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien“, erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons Konservativer Partei angehört.
Statt seine Luftangriffe gegen den IS vom Irak auch auf Syrien auszudehnen, solle sich Großbritannien lieber für eine diplomatische Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien stark machen, erklärte Blunt. Bereits 2013 war Cameron mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im britischen Parlament gescheitert.
Diesmal hatte Cameron angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien nur abstimmen zu lassen, wenn es breite Unterstützung dafür gebe. Er hatte seine Pläne damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen Konflikt handele. Laut britischen Zeitungsberichten vom Montag rückte Cameron allerdings von seinen Plänen ab, als Russland Ende September mit Luftangriffen in Syrien begann.
Dem US-geführten Einsatz gegen den IS im Irak, an dem sich Großbritannien mit Tornado-Flugzeugen und Drohnen beteiligt, hatte das Parlament im September vergangenen Jahres zugestimmt.
3 Nov 2015
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