taz.de -- Neue Atomgespräche mit Iran: Vorsichtig optimistisch
Meint es der Irans Präsident Rohani ernst? In Genf könnte sich das bei den Atomgesprächen jetzt herausstellen. Zwei rote Linien hat die Führung in Teheran gezogen.
GENF dpa | Der Iran und die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (5+1) nehmen am Dienstag in Genf die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm wieder auf. Geleitet werden die Gespräche von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Der Westen sieht das Treffen auch als ersten Belastungstest für die Regierung des als moderat geltenden iranischen Präsidenten Hassan Ruhani.
„Ich hoffe, dass wir zwei sehr produktive Tage haben werden“, sagte Ashton. Es gehe darum, „die Vorschläge zu sondieren, die wir auf den Tisch gelegt haben, aber auch Ideen, die vom Iran kommen.“ Sie hoffe, dass es möglich sein werde, „in die Einzelheiten zu gehen und Möglichkeiten zu erkunden“, sagte ein Sprecher Ashtons. „Wir sind mit vorsichtigem Optimismus, aber auch mit Entschlossenheit hierher gekommen.“
Vor Beginn der Verhandlungen hatte die iranische Führung einen neuen Vorschlag angekündigt und außerdem zwei rote Linien gezogen. Demnach lehnt Teheran alle Forderungen ab, die Urananreicherung vollständig einzustellen. Das verlangt unter anderem Israel, das sich vom iranischen Atomprogramm in seiner Existenz bedroht fühlt.
Zum anderen will der Iran bereits angereichertes Uran nicht ins Ausland bringen. „Wir werden in den Verhandlungen über Form und Menge der Urananreicherung diskutieren, aber das angereicherte Uran ins Ausland zu bringen, ist unsere rote Linie“, sagte der stellvertretende Außenminister Abbas Araghchi.
Gespräche künftig auf Außenministerebene
Zudem will der Iran die Atomgespräche mit dem Westen künftig auf Außenministerebene führen. Ziel sei es, konkrete und schnelle Entscheidungen zu treffen, sagte Außenminister Sarif.
Die sogenannte 5+1-Gruppe – bestehend aus China, Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA und Deutschland – will Sicherheiten, dass Irans Atomprogramm friedlicher Natur ist und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt.
Teheran signalisierte im Vorfeld auch Kompromissbereitschaft. Zwar will das Land nicht auf eine niedrige Anreicherung von Uran auf bis zu 5 Prozent für die Stromerzeugung und medizinische Zwecke verzichten. Aber auf eine Anreicherung auf 20 Prozent möglicherweise schon. Für Atomwaffen wird das spaltfähige Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert. „Der Vorschlag ist so zusammengestellt, dass es keinen Vorwand für dessen Ablehnung gibt“, sagt Vizeaußenminister Aragchi.
Iran will Recht auf ziviles Atomprogramm
Im Gegenzug fordert der Iran die Anerkennung seiner Rechte auf ein ziviles Atomprogramm. Außerdem sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. Sie haben das Land in den vergangenen 20 Monaten in eine Wirtschaftskrise geführt.
Bei den Gesprächen in Genf wird kein Durchbruch erwartet. Nach Vorstellung von Außenminister Sarif sollen sich die Unterhändler zuerst auf den weiteren Fahrplan einigen. Die Details sollten dann während eines weiteren Treffens auf Außenministerebene ausgearbeitet werden.
15 Oct 2013
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