taz.de -- Irans Atomstreit: Versachlichung der Debatte
Der Iran schlägt im Atomkonflikt mit den USA versöhnliche Töne an und setzt auf Verhandlungen. US-Präsident Obama schließt sich an, hält aber den Druck aufrecht.
TEHERAN dpa/ap/taz | Der Iran strebt im Atomstreit eine neue Vertrauensbasis mit den USA an. Das sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif laut hiesigen Medien am Montag. „Wir und die USA leiden im Atomstreit unter einem Mangel an gegenseitigem Vertrauen, wir aber sind bereit, eine neue Vertrauensbasis aufzubauen“, sagte Sarif dem syrischen Fernsehsender al-Mayadin. Teheran erwarte von Washington die gleiche Einstellung und besonders ein Ende der Drohrhetorik.
Der neue iranische Präsident Hassan Ruhani hat Außenminister Sarif nun persönlich mit der Führung der Verhandlungen beauftragt. Bislang waren die Atomverhandlungen beim Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates angesiedelt. Damit verliert das Thema seine Sonderstellung und wird Teil der regulären AUßenpolitik. Mit Sarif wird ein Diplomat mit der Aufgabe betreut, der selbst in den USA studiert hat und dem Verständnis für die westliche Politik nachgesagt wird.
Teheran und Washington haben seit über 30 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Sowohl Sarif als auch Präsident Hassan Ruhani sehen aber in direkten Verhandlungen mit den USA den besten Weg für eine rasche Lösung des Atomstreits. Bis jetzt führen die USA nur als Teil einer Sechsergruppe - zusammen mit den anderen vier UN-Vetomächten plus Deutschland - die Atomverhandlungen mit dem Iran. Diese Konstellation brachte jedoch bis jetzt keinerlei Fortschritte.
Sarif wird am 22. September erstmals die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Rande der UN-Vollversammlung in New York treffen. Am 24. September wird Ruhani dann selbst vor der UN eine Rede halten, die besonders auf den Atomstreit kristallisiert sein wird.
Obama droht
Unterdessen hat US-Präsident Barack Obama den Iran erneut zu einem Einlenken im Streit über sein Atomprogramm aufgefordert. Das Vorgehen seiner Regierung bei den syrischen Chemiewaffen zeige, dass es eine diplomatische Lösung bei Waffenkonflikten geben können, sagte Obama dem Fernsehsender ABC.
Er betonte aber, dass das Streben Teherans nach Atomwaffen für die USA „ein weit größeres Thema“ sei, als der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Seine Präferenz für Diplomatie bedeute auch nicht, dass die USA einen Angriff auf den Iran gänzlich ausschließen, warnte Obama.
Er glaube, der neue iranische Präsident Hassan Ruhani verstehe das Potenzial einer diplomatischen Lösung im Atomstreit. Aber Ruhani werde es dem Westen „nicht plötzlich leicht machen“, sagte Obama in dem am Freitag aufgezeichneten und am Sonntag ausgestrahlten Interview weiter.
16 Sep 2013
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