taz.de -- Krieg in der Ukraine: Waffenrückzug erst nach Feuerpause

Das ukrainische Militär meldet einen Rückgang der Angriffe. Der Abzug der Waffen soll aber erst stattfinden, wenn es einen Tag Waffenruhe gegeben hat.

KIEW afp | In der Ostukraine sind die Rebellenangriffe nach Angaben des ukrainischen Militärs deutlich zurückgegangen, ihre schweren Waffen wollen die Truppen aber erst nach einem vollständigen Feuerstopp abziehen. „Da die ukrainischen Positionen noch immer beschossen werden, kann noch keine Rede von einem Waffenabzug sein“, schrieb Militärsprecher Wladislaw Selesnew am Montag auf Facebook. Der Abzug könne erst starten, wenn die Waffen einen ganzen Tag lang geruht hätten.

Über Nacht hätten prorussische Aufständische kurz versucht, ein Dorf vor der von den Regierungstruppen gehaltenen Hafenstadt Mariupol zu stürmen, teilte das Militär in Kiew mit. Sonst seien die ukrainischen Truppen nur zwei Mal angegriffen worden, die Gewalt habe damit erheblich nachgelassen.

Beide Seiten hatten sich am Sonntag auf den Abzug schwerer Waffen geeinigt. Nach Angaben der Rebellen sollte der Abzug am Dienstag beginnen und am 7. März abgeschlossen sein. Er ist Teil des Friedensplans von Minsk, der vor zehn Tagen in der weißrussischen Hauptstadt ausgehandelt wurde.

Nach dem am 12. Februar nach internationaler Vermittlung im weißrussischen Minsk geschlossenen Abkommen sollte die Feuerpause schon am 15. März in Kraft treten. Der Friedensplan wurde aber durch einen Rebellenangriff auf den Verkehrsknotenpunkt Debalzewe torpediert. Nach der Einigung auf den Waffenabzug und einem Gefangenenaustausch gibt es neue Hoffnung auf die Umsetzung von Minsk II. Eine der wichtigsten Etappen ist die Schaffung einer Pufferzone um die Frontlinie, in der keine schweren Waffen mehr stehen.

23 Feb 2015

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