taz.de -- Kommentar Sicherheitskonferenz: Stell dir vor, es ist ...

Auf der Sicherheitskonferenz in München sind alle damit beschäftigt, anderen die Schuld zuzuschieben. Sie reden vom Frieden – aber der Krieg ist längst da.

„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin“ beginnt ein 80 Jahre altes Gedicht des US-Amerikaners Carl Sandburg, das Ministerin von der Leyen vergangene Woche in einer ZDF-Talkrunde zum Syrienkonflikt fälschlicherweise Bertolt Brecht zuschrieb. In den 80er Jahren wurde diese Gedichtzeile zum populären Slogan der Friedensbewegung.

„Stell dir vor, es ist Krieg und alle machen mit – obwohl sie gleichzeitig ihren Willen zu Frieden und Kooperation behaupten.“ Das wäre der passende Titel für die Münchner Unsicherheitskonferenz vom Wochenende gewesen. Man muss ja [1][nicht ganz so weit gehen wie Russlands Ministerpräsident Medwedjew] und der israelische Verteidigungsminister Jaalon, die in München beide die Gefahr eines dritten Weltkrieges an die Wand malten.

Die Fortsetzung und Eskalation des Syrienkrieges demnächst auch mit direkter Beteiligung der Streitkräfte Saudi-Arabiens, der Türkei und anderer Nachbarstaaten, das Wiederaufflammen der Kampfhandlungen in der Ukraine und ein erneuter Kalter Krieg zwischen der Nato und Russland mit verstärkter Aufrüstung und atomarer Abschreckung auf beiden Seiten – all diese leider sehr wahrscheinlichen Aussichten für die nahe Zukunft sind schon düster genug. Diese Konferenz war geprägt von einseitigen Schuldzuweisungen aller an den genannten Konflikten beteiligten Akteure – vor allem an die Adresse Russlands.

Den dreisten Falschbehauptungen Moskauer Regierungspolitiker über die Ziele und Auswirkungen der russischen Bombardements in Syrien entsprach die ebenso dreiste Arroganz, mit der der republikanische US-Senator McCain in seiner Attacke auf Russland, der zugleich die große Mitverantwortung seines Landes für die Konflikte im Nahen Osten unterschlug, insbesondere für das Entstehen des „Islamischen Staates“.

Neben den noch am Freitag entstandenen [2][leisen Hoffnungen, zumindest auf eine Feuerpause in Syrien], platzten auf dieser Konferenz aber auch die letzten Kalküle der Regierung Merkel für eine baldige Entlastung in der Flüchtlingsfrage. Das lässt Schlimmes befürchten bis hin zu einem Sturz der Kanzlerin, für welchen Fall sich von der Leyen bereits [3][als Nachfolgerin warmläuft].

„... dann kommt der Krieg zu euch“, geht das Gedicht von Carl Sandburg weiter. Der Krieg ist längst da.

14 Feb 2016

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