taz.de -- Bundeswehr in Nahost: Kabinett beschließt Syrien-Einsatz
Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Dschihadisten vom „Islamischen Staat“ ist nun beschlossen. Die Beteiligung ist zunächst auf ein Jahr befristet.
Berlin rtr | Die Bundesregierung hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen und den Antrag auf das Mandat des Bundestages auf den Weg gebracht.
In einer Sitzung am Dienstag stimmte die Ministerrunde nach Angaben aus Regierungskreisen der Vorlage zu, die zunächst auf ein Jahr befristet die Entsendung von Aufklärungs-Tornados, Tankflugzeugen, einer Fregatte und die Abstellung von Stabspersonal vorsieht.
Der Bundestag wird in dem zehnseitigen Antrag um die Zustimmung zu einem Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gebeten.
Die Bundesregierung hatte Frankreich diese Beteiligung nach den IS-Anschlägen von Paris zugesagt. Als Einsatzgebiet werden in dem Antrag Syrien sowie die Länder genannt, die die Nutzung ihres Territoriums – etwa für die Luftwaffen-Flugzeuge – zusagen.
Zudem werden das östliche Mittelmeer, der Persische Golf, das Rote Meer und angrenzende Seegebiete als Einsatzgebiet genannt.
1 Dec 2015
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