taz.de -- Kommentar US-Notenbank: Wenig Luft nach oben
Beim Zinsniveau diktiert die Wirtschaft der US-Notenbank den Handlungsrahmen. Als Aufseher für die Wall Steet hingegen ist der Fed-Chefposten bedeutsam.
Warum ist es wichtig, wer Chef der US-Notenbank Fed wird? Die gängige Antwort lautet: Weil er oder sie bestimmt, wie hoch die Zinsen künftig liegen. Diese Einschätzung ist zwar nicht ganz falsch, aber ziemlich weit daneben. Denn die Industrieländer befinden sich längst in einer Situation, in der die Zinsen kaum noch steigen können.
Formal hat die Fed zwar die Macht, die Zinsen nach Gutdünken festzusetzen, aber tatsächlich ist diese Macht beschränkt - durch die Realwirtschaft. So banal es ist: Zinsen müssen verdient werden. Wirtschaftlich sieht es aber auch in den USA nicht besonders gut aus.
Die Arbeitslosigkeit ist weiterhin hoch, und viele Haushalte sind immer noch überschuldet, weil sie während der Immobilienblase zu teure Eigenheime erworben haben. Die Konsequenz: Die Fed-Chefs können zwar ein bisschen an den Zinsen drehen, aber nur noch marginal.
Trotzdem ist es nicht unerheblich, wer Fed-Chef wird. Denn die Notenbank hat eine wichtige Aufgabe, die außerhalb der USA meist übersehen wird: Der Fed-Ableger in New York ist zentral für die Aufsicht der Wall Street zuständig. Es war daher ein Alarmzeichen, dass Präsident Obama mit Larry Summers einen Fed-Chef berufen wollte, der vorher als Berater für Investmentbanken tätig gewesen war.
Offiziell hat sich Obama nie zu Summers geäußert. Dieses Schweigen haben vier Demokraten im Senat geschickt genutzt. Sie kündigten öffentlich an, nicht für Summers stimmen zu wollen. Zu den vier Senatoren gehörte die wichtigste Bankenkritikerin der USA: Elizabeth Warren. Man kann verstehen, dass sich Obama nicht mit ihr anlegen wollte. Er hätte die Schlacht verloren.
16 Sep 2013
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