taz.de -- Kampf gegen Islamisten im Nordirak: Frankreich liefert Waffen an Kurden

Präsident Hollande kündigt „jede nötige Unterstützung“ im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Irak an. Dazu gehören auch Waffenlieferungen an die Kurden.

PARIS afp | Als erstes europäisches Land liefert Frankreich Waffen an die Kurden im Nordirak, um ihren Kampf gegen die Extremisten der Organisation Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Präsident François Hollande habe beschlossen, „in den nächsten Stunden“ Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen, erklärte der Elysée-Palast am Mittwoch in Paris. Frankreich werde „jede nötige Unterstützung“ angesichts der „katastophalen Lage“ im irakischen Kurdistan leisten.

Hollande habe die Waffenlieferungen nach den dringenden Hilfsappellen der kurdischen Regionalregierung beschlossen – in Abstimmung mit der Zentralregierung in Bagdad, teilte der Elysée-Palast weiter mit. Dabei verwies das Präsidialamt auf das Telefongespräch Hollandes am Donnerstag mit dem Präsidenten der autonomen Kurdenregion, Massud Barsani. Schon seit einigen Tagen habe Frankreich die nötigen Vorbereitungen getroffen, „um die operationellen Fähigkeiten der Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zu unterstützen“.

Andere Staaten wie die USA haben bereits Waffen an die Kurden im Nordirak geliefert. London kündigte am Dienstagabend an, Militärausrüstung anderer Staaten zu den Kurden zu transportieren. Die Bundesregierung will militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten.

Der Elysée-Palast hob auch hervor, dass die verheerende Lage der Bevölkerung im Nordirak „die Fortsetzung und Ausweitung“ des Einsatzes der internationalen Gemeinschaft erfordere. Frankreich wolle dabei „eine aktive Rolle“ spielen und in Abstimmung mit seinen Partnern und der neuen irakischen Regierung „jede nötige Unterstützung“ leisten. Die Lieferung humanitärer Hilfsgüter werde fortgesetzt. Zugleich rief Paris erneut zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Bagdad auf.

Frankreich schickte am Mittwoch einen zweiten Transport mit humanitären Hilfsgütern in den Nordirak. Die 20-Tonnen-Lieferung in die kurdische Stadt Erbil umfasse Medikamente, Zelte sowie Material zur Wasseraufbereitung und -verteilung für etwa 50.000 Menschen, teilte das französische Außenministerium mit. Frankreich hatte bereits am Sonntag 18 Tonnen Hilfsgüter in die kurdische Stadt Erbil gebracht.

13 Aug 2014

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