taz.de -- Ermittlungen zum Gaza-Krieg: Israels Armee prüft Fehlverhalten

Das israelische Militär hat begonnen, wegen mehrerer Vorfälle im Gaza-Konflikt strafrechtlich zu ermitteln. Die Tötung palästinensischer Zivilisten wird untersucht.

TEL AVIV/JERUSALEM afp/ap | Die israelische Armee hat strafrechtliche Ermittlungen zu mehreren Vorfällen während des Gaza-Konflikts eingeleitet. Derzeit würden fünf Vorfälle untersucht, zu dutzenden weiteren könnten noch Ermittlungen eingeleitet werden, sagte ein ranghoher Armeevertreter am Mittwoch im Verteidigungsministerium in Tel Aviv vor ausländischen Journalisten. Mit den eigenen Ermittlungen versucht Israel womöglich, eine internationale Untersuchung oder eine Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof abzuwenden.

Demnach wird unter anderem ein Angriff auf eine UN-Schule am 24. Juli im nördlichen Beit Hanun untersucht, bei dem nach Angaben von Ärzten mindestens 15 Menschen getötet wurden. Auch der Angriff auf auf einen Strand von Gaza-Stadt am 16. Juli, bei dem vier Kinder getötet wurden, ist Gegenstand von Ermittlungen.

Beide Attacken waren von der UNO und den USA verurteilt worden. Die Armee wolle „alle glaubwürdigen Vorwürfe zu Fehlverhalten“ untersuchen, sagte der Vertreter der Streitkräfte, der anonym bleiben wollte. Im Gazastreifen hält seit zwei Wochen eine Waffenruhe zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas. Bei dem 50-tägigen israelischen Militäreinsatz waren laut örtlichen Rettungskräften mehr als 2.100 Palästinenser getötet worden, ein Großteil davon Zivilisten. Auf israelischer Seite starben 67 Soldaten und sechs Zivilisten.

Zudem hat die israelische Regierung hat am Mittwoch eine umstrittene neue Rampe am Tempelberg in Jerusalem abbauen lassen. Das unfertige Bauwerk, über das Nicht-Muslime und israelische Sicherheitskräfte vom jüdischen Teil der Stadt auf den Berg hätten gelangen sollen, wurde wieder entfernt. Jordanien, das die Aufsicht über die heiligen islamischen Stätten in Jerusalem hat, hatte den Abriss gefordert.

Anfang September hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu die Rampe als „illegal“ bezeichnet und ihren Abbau angekündigt. Am selben Tag besiegelten Israel und Jordanien ein Geschäft im Gassektor. Das Königreich sagte Medienberichten zufolge zu, in den kommenden 15 Jahren Erdgas im Wert von 15 Milliarden Dollar (gut 11,6 Milliarden Euro) aus dem Leviathan-Gasfeld vor der israelischen Küste zu kaufen.

Der Tempelberg im israelisch besetzten Ostteil Jerusalems ist für Juden und Muslime gleichermaßen eine heilige Stätte. Dort liegen der Felsendom und die Al-Aksa-Moschee, die zu den wichtigsten Pilgerstätten der Muslime zählen. Am Fuß des Bergs liegt die Klagemauer, ein Rest des jüdischen Tempels aus der Antike. Viele religiöse Juden kommen täglich zur Klagemauer, um für einen Wiederaufbau des Tempels zu beten.

11 Sep 2014

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