taz.de -- Kommentar Edathy-Ausschuss: Atemberaubend unverschämt

Warum hält die SPD-Fraktion an Michael Hartmann fest? Weil er womöglich auch die Fraktionsspitze belasten könnte? Der Verdacht erhärtet sich.

Michael Hartmann ist ein Mann ohne Zukunft. Er sitzt als Hinterbänkler im Europa-Ausschuss des Bundestags, dem langweiligsten Gremium des Parlaments. Spätestens 2017 wird er auch dort rausfliegen, denn einen Listenplatz kann er nach seinen Ausflügen in den Drogen- und Edathy-Sumpf vergessen. Ob er den Rest der Legislaturperiode noch absitzt oder schon jetzt sein Abgeordnetenbüro räumt – eigentlich egal. Wären da nicht die Auftritte seiner Genossen.

Während eine Koalition aus Grünen, Linken und Union dem Mainzer nahelegt, sein Mandat doch bitte niederzulegen, wollen die Sozialdemokraten davon nichts wissen. Die Frage nach einem Ausschluss aus der Fraktion stelle sich nicht, heißt es aus der SPD. Wie ungeschickt: Damit macht sie sich erst recht verdächtig.

An diesem Mann festzuhalten, widerspricht jeder Logik des Politikbetriebs. Nach seiner Crystal-Meth-Affäre war Hartmann bereits angeschlagen. Ein halbes Jahr später verstrickt er sich im Untersuchungsausschuss in Widersprüche. Sämtliche Zeugen widersprechen ihm – weshalb die Staatsanwaltschaft sich schon wieder mit dem Abgeordneten beschäftigen muss; erst wegen Strafvereitelung, demnächst auch wegen Falschaussage.

Dass Hartmann in dieser Situation jede weitere Aussage verweigert, ist noch verständlich. Dass er den Mitgliedern des Untersuchungsausschuss in seiner schriftlichen Absage unterstellt, sie seien „an der Wahrheitsfindung gänzlich uninteressiert“ aber ist atemberaubend unverschämt.

Warum rät dann niemand in der SPD Hartmann zum Rückzug? Die plausibelste Antwort lautet: Weil er zu viel weiß. Weil er auspacken könnte, sobald seine Fraktion ihn schasst. Weil doch noch mehr SPD-Abgeordnete mit in der Affäre stecken, vielleicht sogar die Fraktionsführung.

6 Feb 2015

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