taz.de -- Thomas Oppermann
Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium, Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet.
Am Sonntag ist der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben. Nachruf auf einen, der für einen Spitzenpolitiker ziemlich normal war.
Der Bundestagsvizepräsident und langjährige SPD-Mann Thomas Oppermann ist am Sonntag im Alter von 66 Jahren gestorben. Die Ursache des plötzlichen Tods ist unklar.
2021 wird Thomas Oppermann nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Was er am liebsten geworden wäre, wurde er nicht.
Ein Treffen der Regierungsfraktion mit Linken, Grünen und FDP zur Wahlrechtsreform blieb ohne Ergebnis. Der nächste Termin ist im Februar.
Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen.
Das Bundesamt für IT-Sicherheit (BSI) will nun doch nicht bereits seit Dezember über das Datenleck informiert gewesen sein. Die SPD erhöht den Druck auf Seehofer.
Verfassungsschutz-Chef Maaßen bezweifelt, dass es in Chemnitz Hetzjagden gab. Die CDU fordert Aufklärung, die SPD eine Sondersitzung, die Linke die Absetzung.
Der AfD steht eigentlich ein Platz im Kontrollgremium für Geheimdienste zu. Doch ihr nationalkonservativer Kandidat erhielt nicht genug Stimmen.
Der Ex-SPD-Fraktionschef Oppermann spricht bei Markus Lanz über Jamaika, Merkel und Spahn. Ehemalige Parteigrößen teilen indes hart aus.
Nach jahrelangem Gezerre um die Ehe für alle geht es jetzt ganz schnell. Schon am Freitag soll das Parlament entscheiden. Ein Affront gegen die Union.
Alles nur Wahlkampf, der Streit um die Ehe für alle? Vielleicht. Doch ganz nebenbei hat die SPD so ein längst überfälliges Gesetz verwirklicht.
Die SPD will weniger Steuervorteile für Firmen, deren Chefs viel verdienen. Aktionäre sollten einen Abstand zum Durchschnittsgehalt festlegen.
Die Idee, Flüchtlinge in Nordafrika zu internieren, ist alt. Gut war sie noch nie, und dass die SPD damit Wahlkampf machen möchte, ist fatal.
Der Vorstoß Oppermanns, Flüchtlinge vom Mittelmeer nach Nordafrika zurückzuweisen, trifft auf Widerspruch. Ein Vorwurf: Skrupellosigkeit.
Thomas Oppermann plädiert für eine Rückführung geretteter Mittelmeerflüchtlinge. Deutschland müsse stärker Fluchtursachen bekämpfen.
Bei der Vorstellung des neuen Kanzlerkandidaten fand Thomas Oppermann deutliche Worte für Sigmar Gabriel – auf offener Bühne.
Die Haushaltsdebatte dreht sich um den Umgang mit Rechtspopulisten. Sahra Wagenknecht lässt sich dabei zu einem Lob für Trumps Wirtschaftsverständnis hinreißen.
SPD-Fraktionschef Oppermann will „AfD-Demagogen“ vom Verfassungsschutz beobachten lassen. Parteichef Gabriel vergleicht AfD-Politiker mit Altnazis.
Merkel-Kritiker sehen die Kanzlerin jetzt unter Zugzwang. Die wies die Festlegung einer Obergrenze erneut zurück. Seehofer zeigte sich enttäuscht.
Angela Merkel treibe Millionen Bürger zur AfD, sagt der SPD-Fraktionschef. Doch ist die CDU zu weit rechts? Oder die SPD nicht links genug?
Konservative fänden keine Heimat mehr in der CDU, sagt SPD-Politiker Thomas Oppermann. Und er macht Merkels liberalen Kurs für die erstarkende AfD verantwortlich.
Der CSU-Chef nennt eine Zahl: 200.000 Flüchtlinge könne Deutschland jährlich aufnehmen. Am besten nur solche mit Papieren. Erneut pocht er auf die Pflicht zur Integration.
Die Generaldebatte des Bundestages sollte sich um den Haushalt drehen. Stattdessen gab es Koalitionsstreit über die Flüchtlingspolitik.
Die SPD will bis Jahresende eine Grundsatzentscheidung zum Einwanderungsgesetz. Fraktionschef Oppermann warnt die Kanzlerin vor einem schweren Fehler.
Der SPD-Fraktionschef Oppermann fordert junge, leistungsbereite Menschen aufzunehmen. Die Linke warnt vor einer Auslesedebatte.
Er stand im Fokus der Edathy-Affäre. Neuigkeiten zum Zeitpunkt eines umstrittenen Anrufs entlasten nun möglicherweise SPD-Fraktionschef Oppermann.
Wer wusste was wann über die Kinderporno-Vorwürfe? SPD-Fraktionschef Oppermann beteuert seine Unschuld. Parteichef Gabriel widerpricht.
Als letzter Zeuge sagt im Untersuchungsausschuss der SPD-Fraktionschef aus. Er könnte davon profitieren oder über die Affäre stolpern.
Die SPD schlägt neue Regelungen für den Bundesnachrichtendienst vor. Sie enthalten vor allem Selbstverständlichkeiten.
Der frühere BKA-Chef leidet vor dem Bundestag unter Gedächtnisschwund. Von einer SMS Thomas Oppermanns weiß er nichts.
Laut BKA gab es zwischen SPD-Fraktionschef Oppermann und dem früheren BKA-Chef Ziercke zwei Kontaktversuche. Das hatten beide bisher abgestritten.
Thomas Oppermann und BKA-Chef Ziercke wollen nur einmal in der Sache Edathy telefoniert haben. Ein Medienbericht stellt das jetzt in Frage.
Die SPD möchte ausländische Spezialisten mit einem Punktesystem nach Deutschland locken. Doch die Union zweifelt an den Plänen.
Der mutmaßliche Informant Edathys, Michael Hartmann, gerät immer stärker unter Druck. Und auch seine Partei gibt ein erbärmliches Bild ab.
Die CSU fordert nach dem Anschlag schärfere Maßnahmen, etwa die Vorratsdatenspeicherung. Die SPD warnt vor Verallgemeinerungen bei Muslimen.
Aussage steht gegen Aussage: Wer Sebastian Edathy vor den Ermittlungen gewarnt hat, ist weiterhin unklar. Thomas Oppermann bestreitet alle Vorwürfe.
Den reuigen Sünder will Edathy nicht spielen. Teile seiner Geschichte klingen plausibel. Als Verteidiger in eigener Sache macht er keine gute Figur.
Rückkehrgarantie zum Job, Kredit vom Bund und Lohnersatz im akuten Fall gibt es künftig für Menschen, die Verwandten helfen.
Bei den Sozialdemokraten ist der Aufruhr groß: Welchem Genossen gelingt der nächste richtig geile Skandal?
Ein Abgeordneter der Linken hat Bundespräsident Gauck „Kriegshetzer“ genannt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann reagiert abgefeimt.
In der Haushaltsdebatte sorgt nur Gregor Gysi für ein wenig Schwung und kassiert einen Nazivergleich. Angela Merkel langweilt sogar ihre eigene Fraktion.
CDU-Frau Ursula Heinen-Esser soll den Vorsitz der Expertenkommission übernehmen. Umweltverbände finden das nicht gut.
Mehrfach hätten sich Unbekannte telefonisch gemeldet, so Edathy gegenüber dem „Spiegel“. Deswegen bleibe er vorerst im Ausland. Die Linke fordert einen Sonderermittler.
Verglichen mit der Arroganz Edathys und der Verlogenheit Oppermanns gibt die Justiz ein gutes Bild ab. Doch: Besser laufen könnte es natürlich immer.
Ob BKA-Chef Ziercke oder SPD-Fraktionschef Oppermann: Alle geben den Friedrich. Eigene Fehler kann niemand erkennen.
Merkel, Seehofer und Gabriel handeln besonnen. An einer weiteren Eskalation hat niemand Interesse. Sie werden den gewieften Oppermann im Amt belassen.
Stress bei den Koalitionspartnern: SPD-Fraktionschef Oppermann sieht in der Affäre Edathy kein Fehlverhalten bei sich selbst. CSU-Chef Seehofer hingegen schon.
Er sei sich sicher, dass niemand aus der SPD-Spitze Informationen an Edathy weitergab, sagt Parteichef Gabriel. Deshalb werde es auch keine Rücktritte geben.
Agrarminister Friedrich muss wegen seiner Indiskretion im Fall Edathy gehen. Beendet er so die Glaubwürdigkeitskrise der Koalition?