taz.de -- Rennen um SPD-Vorsitz: Franziska Giffey kandidiert nicht

Wegen Plagiatsvorwürfen bewirbt sich die Ministerin nicht für den SPD-Vorsitz. Sie kündigt den Rücktritt an, falls ihr der Doktortitel aberkannt wird.

Nicht wenigen in der zerzausten SPD galt sie als Hoffnungsträgerin, jetzt hat [1][Franziska Giffey] ihrer Partei einen Korb gegeben. Die 41-jährige Berlinerin will nicht Nachfolgerin der im Juni zurückgetretenen Andrea Nahles werden. „Franziska Giffey hat erklärt, dass sie nicht für den Vorsitz der SPD kandidieren werde“, teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag in Berlin mit.

Hintergrund von Giffeys Absage sind gegen sie erhobene Plagiatsvorwürfe. Laut Dreyer begründete die Bundesfamilienministerin ihre Entscheidung damit, „dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Verfahren zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit den Prozess der personellen Neuaufstellung der SPD überschattet“.

Wie die FAZ berichtet, hat Giffey darüber hinaus gegenüber der SPD-Spitze angekündigt, ihr Ministerinnenamt aufzugeben, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte. „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden“, [2][zitiert die FAZ] aus dem einseitigen Schreiben Giffeys an die Parteiführung. „So will ich auch mit dieser Situation umgehen.“

Eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums bestätigte die von der FAZ zitierte Ankündigung. Solange die Entscheidung der FU noch nicht gefallen sei, konzentriere sich die Ministerin jedoch „mit Freude und großem Engagement auf die Arbeit, die im Ministerium ansteht – so wie in den zurückliegenden Monaten auch“, sagte die Sprecherin.

Seit Monaten wabern die Plagiatsvorwürfe gegen Giffey. Es geht um ihre 2009 eingereichte politikwissenschaftliche Dissertation. Bis heute beteuert Giffey, ihre Doktorarbeit nach besten Wissen und Gewissen verfasst zu haben. Doch daran bestehen gehörige Zweifel. Noch immer untersucht eine unabhängige Kommission der Freien Universität Berlin, ob die Verfasserin gegen wissenschaftliche Regeln verstoßen hat.

Anfang der Woche teilte die FU mit, dass vor September voraussichtlich kein Ergebnis vorliegen wird – ein Dilemma für Giffey, endet doch am 1. September die Bewerbungsfrist, um für den SPD-Vorsitz kandidieren zu können. Daher hat sie nun die Notbremse gezogen. „Sie hat sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist“, bekundete Dreyer.

Was Giffey die Entscheidungsfindung etwas vereinfacht haben dürfte: An der FU gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Giffey den Doktortitel wird behalten können. Das würde auch der bisherigen Linie der FU entsprechen: Von den vier Fällen, in der die Hochschulen Hinweisen von PlagiatsprüferInnen auf Betrugsfälle nachging, führten alle zur Aberkennung des Titels. Zuletzt erwischte es Anfang des Jahres den CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel.

Mit der Absage Giffeys geht das große Rätselraten weiter, wer außer den bisher bekannten BewerberInnen noch ins Rennen um den SPD-Vorsitz gehen wird. Nach den Duos Michael Roth/Christina Kampmann, Karl Lauterbach/Nina Scheer und Simone Lange/Alexander Ahrens wollen an diesem Freitag Gesine Schwan und Ralf Stegner ihre gemeinsame [3][Kandidatur für den Parteivorsitz] offiziell verkünden wollen. Außerdem gibt es noch zwei als völlig chancenlos geltende Einzelbewerber. Doch wer kommt noch? „Ich erwarte, dass es weitere Namen geben wird“, sagte Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil am Donnerstag vielsagend. Auch die Bewerbung eines niedersächsischen Teams sei denkbar: „Das ist möglich, warten wir’s ab.“

15 Aug 2019

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