taz.de -- Die Karriere von Franziska Giffey: Kein höh’res Wesen

Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

Für die SPD regnet es nicht gerade gute Nachrichten. Umso erfreulicher ist es, [1][dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann]. Es gibt zwar eine amtliche Rüge der Universität, weil sie bei ihrer Doktorarbeit schlampig zitiert hat – aber das ist nur ein Abzug in der B-Note. Giffey hat in dieser Sache kluges Krisenmanagement betrieben. Sie hat selbst die Prüfung ihrer Arbeit durch die Universität beantragt, [2][auf eine Kandidatur zum SPD-Vorsitz verzichtet] und angekündigt, auch auf den Ministerinnenjob zu verzichten, sollte sie ihren Doktortitel verlieren. Ich klebe nicht an Ämtern, so die Botschaft.

Giffey hat als Bürgermeisterin in Neukölln einen robusten Stil entwickelt, jenseits der ausgetrampelten Pfade der Pro-Contra-Multikulti-Debatte. Sich zäh an Posten zu klammern oder die Partei zu belasten hätte dieses Image ruiniert. Dieses Riff hat sie umschifft.

Giffey for SPD-Chefin also? Es ist symptomatisch für die schwärende Krise der SPD, dass sich sofort irreale Erlösungshoffnungen an Giffey heften. Sie ist zwar eine der wenigen unverbrauchten, kraftvollen Nachwuchspolitikerinnen und ein farbiger Kontrapunkt zum bürokratischen Grau der Sozialdemokratie. Aber sie hat schon einen schwindelerregenden Aufstieg hinter sich – von der Bezirksbürgermeisterin zur Bundesministerin mit einem Zehn-Milliarden-Etat. [3][Jetzt also SPD-Chefin], oder Berlin regieren oder wie wär es gleich mit Kanzlerkandidatin? Dass Jobhopping gerade Newcomern nicht hilft, zeigt die Karriere von Katarina Barley.

Die SPD singt zwar „Brüder, zur Sonne, zur Freiheit“ und nicht die Internationale, sollte sich aber deren Zeilen zu Herzen nehmen: „Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun“ – und auch nicht Franziska Giffey. Schon auf Martin Schulz, mit hundert Prozent zum SPD-Chef gewählt, wurden Hoffnungen projiziert, die nur enttäuscht werden konnten. Die Suche nach Wunderheilern ist nicht Lösung, sondern nur verzweifelter Ausdruck der Probleme der SPD.

31 Oct 2019

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