taz.de -- Franziska Giffey
Bei der Solarförderung des Landes fallen künftig offenbar die Zuschüsse für Balkonanlagen weg. Die Senatorin hält die für ausreichend günstig.
Die Berliner SPD stellt mit Steffen Krach ihren Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2026 vor. Die Stimmung ist ausnahmsweise blendend.
Mit Steffen Krach soll 2026 ein für die Partei unbelasteter Kandidat das Rote Rathaus zurückerobern. Seine Ideen für die Hauptstadt? Vorerst unklar.
Zur Berlin-Wahl 2026 haben im Mitte-links-Lager bislang nur die Grünen die Kandidatenfrage geklärt. Bei der SPD droht ein parteiinterner Qual-O-Mat.
Franziska Giffeys Staatssekretär und langjähriger Vertrauter Severin Fischer will Oberbürgermeister von Potsdam werden. Das lässt aufhorchen.
Der Senat internationale Schwergewichte der boomenden Spielebranche nach Berlin locken. Die Indie-Szene ist erfreut und hofft auf bezahlbare Mieten.
Erkenntnisse nach der Pause: Eine neue Kultursenatorin, die auf Gott schwört, zwei neue, alte Gesichter und eine wieder erstarkte Franziska Giffey.
Die SPD Steglitz-Zehlendorf fordert von Parteifreundin Franziska Giffey, dass das Medienangebot in der U-Bahn nicht mehr von Springer bespielt wird.
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf wachsenden Unmut.
Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU mitverhandeln.
Franziska Giffey ist neuerdings auf Tiktok – und singt Playback zu Helene Fischer. Im Gegensatz zu anderen Politiker*innen kriegt sie damit sogar Klicks.
Das Berliner 29-Euro-Ticket war von Anfang an keine besonders sinnvolle Idee. Das Deutschlandticket-Upgrade ist nun aber die bestmögliche Exit-Option.
Das 29-Euro-Ticket in Berlin wird zwar abgeschafft. Abonnenten können das Angebot nun aber doch bis Vertragsende nutzen – und das sogar bundesweit.
Das Ende des 29-Euro-Tickets ist zwar besiegelt. Auch das Prozedere der Rückabwicklung steht fest. Vor Februar wird das aber nicht umsetzbar sein.
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin. Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.
Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren.
CDU und SPD präsentieren ihre Milliarden-Sparliste. Finanzsenator Stefan Evers mag dabei nicht einmal Hoffnung auf die Zukunft machen.
Im Zuge der Sparpläne für 2025 beerdigt Schwarz-Rot das 29-Euro-Ticket. Für Unmut sorgt aber vor allem die geplante Preiserhöhung beim Sozialticket.
Der Senat macht immer noch nicht klar, wie und wo er demnächst Milliarden einsparen will.
Umsatz und Gewinn der Clubs brechen im ersten Halbjahr 2024 um mehr als die Hälfte ein. Betreiber fürchten um die Diversität der Szene.
Berlin ist samt seiner Regierung in den Herbstferien. Wann endlich Klarheit über die 3-Milliarden-Einsparungen im Haushalt herrscht, ist völlig offen.
Der Fernsehturm – einst Ost, inzwischen Gesamtberliner Wahrzeichen – begeht seinen 55-jährigen Geburtstag. Die Wirtschaftssenatorin ist Ehrengästin.
Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.
Der Senat hat die Stadtentwicklungspläne Wirtschaft und Wohnen beschlossen. Auch der B-Plan für 810 Wohnungen in Tegel wurde verabschiedet.
Nächster Angriff auf das Tempelhofer Feld: Warum nicht einfach mal das gesamte Berliner Messegelände an den Rand verpflanzen?
Im Mai attackierte ein 74-Jähriger die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Nun entscheidet ein Gericht über seine Zukunft.
Kurz bevor das 29-Euro-Ticket am 1. Juli für alle an den Start geht, wird klar: Es hat kaum Freunde unter den Berliner VerkehrspolitikerInnen
Das Projekt „Reinigungsstreife“ auf der U-Bahnlinie 8 soll ausgeweitet und bis Ende des Jahres verlängert werden. Aber es gibt auch Kritik daran.
In Debatten wird häufig nur den Argumenten unterstellt, ideologisch zu sein, die sich für staatliche Eingriffe einsetzen. Eine Sprachkritik.
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.
Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik?
Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch.
Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen.
Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.
Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch.
Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor.
Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.
Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie dafür.
Die Stromnetz GmbH bekommt 300 Millionen Euro neues Eigenkapital – es wird für den Ausbau im Rahmen der Energiewende dringend gebraucht.
Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen.
Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das kontraproduktiv.
Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen.
Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen.
Auf landeseigenen Gebäude tut sich nichts beim Solarausbau. Im vergangenen Jahr wurden nur drei Solaranlagen in Betrieb genommen.
Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage – auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe.
Es geht wieder steil nach oben mit Besucherzahlen. Auf der ITB wird um mehr Touris geworben. Grüner kritisiert die unkritische Freude am Overtourism.
Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten.
Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann.
Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen.