taz.de -- Rot-Grün

Sehnsucht nach einer besseren Welt: Einfach mal machen

Die Zeit ist reif für ein mutiges grün-rotes Comeback. Utopisch? Nein, man kann etwas verändern, wenn man erst einmal anfängt, zumindest im Kleinen.

Verkehrswende rückwärts: Rot-Grün kämpft um jeden Parkplatz in Hamburg

Der Wegfall von Parkplätzen wird zunächst fast unmöglich. Eine Umverteilung des Straßenraums rückt damit in weite Ferne, die Verkehrswende-Ziele auch.

Abschluss der Koalitionsverhandlungen: Hamburg bleibt rot-grün

SPD und Grüne haben sich in Hamburg auf die Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Aus der Wahl im März waren beide mit Verlusten gegangen.

Kabinett will mehr Mieterschutz: Plötzlich geht da was

Seit dem Koalitionsbruch entdeckt Rot-Grün den Mieterschutz: Kappungsgrenze senken, Transparenz bei möblierten Wohnungen. Nur die Mehrheiten fehlen.

Bohrgenehmigung für Gasfeld vor Borkum: Glaubwürdigkeit verloren

Rot-Grün in Niedersachsen handelt gegen die eigenen Klimaziele. Eigentlich sollten neue Förderungen in sensiblen Umweltbereichen nicht genehmigt werden.

Ende von rot-grün in Hannover: Aufbruch abgesagt

Hannovers rot-grüne Koalition zerlegt sich vordergründig wegen des Streits um die autoarme Innenstadt. Dahinter steckt eine Profilneurose der SPD.

25 Jahre im Bundestag: Die Klasse von 1998

Vor 25 Jahren wurde Rot-Grün gewählt. Drei Männer sitzen seitdem für die SPD im Bundestag. Ihr Weg zeigt, wie sich die Sozialdemokratie verändert hat.

Ministerpräsident in Niedersachsen: Weil zum Dritten

Der niedersächsische Landtag hat Stephan Weil erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 82 Stimmen – eine mehr als die rot-grüne Mehrheit.

Neue Regierung in Niedersachsen: Rot-Grün besiegelt

SPD und Grüne haben in Niedersachsen ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Am Dienstag stellt sich Ministerpräsident Weil im Landtag zur Wiederwahl.

Koalitionen nach der Bundestagswahl: Alle Ampeln auf Rot-Grün

Olaf Scholz präferiert ein Zweier-Bündnis mit den Grünen? Kein Problem: Noch ein paar ganz kleine Verschiebungen und die Koalition steht.

Mini-Garantiezinsen für Altersvorsorge: Schluss mit der Riester-Rente

Wer privat vorsorgt, zahlt mehr ein, als er bekommt. Die Riester-Rente muss abgewickelt und in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden.

Ungleichheit in der Coronakrise: Armut ist kein Naturgesetz

Die Coronakrise trifft wenig Verdienende stärker als andere. Die Mittel, der sozialen Ungerechtigkeit entgegenzuwirken, sind bekannt.

SPD bittet zum Sondieren: Hamburger Farbkasten

Wer will – wie sehr? Die möglichen Koalitionspartner CDU und Grüne besuchen am Montag die SPD.

Bürgerschaftswahl in Hamburg: Plötzlich Rivalen

Am 23. Februar hat Hamburg die Wahl: Entweder bleibt ein Mann von der SPD Bürgermeister – oder eine Frau von den Grünen löst ihn ab.

Wiederbelebte Einheitsfront in Bremen: Drum links, zwei, drei!

Beim Reflektieren über die Spaltung der Linken nähern sich SPD und Linke an. Singen sie zur Bürgerschaftswahl 2019 das Einheitsfrontlied?

Hamburgs Jahr 2018: Endlich wieder stolz sein

Jahresrückblick 2018: Wie Bürgermeister Scholz die Stimmung drehte, und Bürgermeisterin Fegebank zu einer neuen Kleiderfarbe kam.

Neuwahlen in Niedersachsen: Zweimal in drei Wochen

Die Niedersachsen entscheiden erst nach der Bundestagswahl über ihre Landesregierung. Um Elke Twestens Parteiwechsel gibt es Gerüchte.

Rot-grüne Regierung auf der Kippe: Niedersachsen soll bald neu wählen

Rot-Grün in Niedersachsen verliert überraschend die knappe Mehrheit. Regierungschef Weil fordert nun eine rasche Neuwahl. Zurücktreten will er nicht.

Grüne wechselt zur CDU in Niedersachsen: Rot-grüne Regierung auf der Kippe

Weil eine Grüne zur CDU wechselt, verliert Rot-Grün die Mehrheit in Niedersachsen. Nun könnte ein Wechsel zu Schwarz-Gelb anstehen. Oder gibt es eine Neuwahl?

Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: Viel Bewegung, wenig Spiel

Die Konstellation in der Bremischen Bürgerschaft hat sich zur Hälfte der Wahlperiode stark verändert. Der große Bruch bleibt aus – mangels Perspektiven.

G20 und der rot-grüne Senat: Hamburger Grüne auf Tauchstation

Sie waren angetreten, die Bürgerrechte zu verteidigen. Jetzt sagen die Grünen, die in Hamburg mit der SPD eine Koalition bilden, lieber gar nichts mehr.

Bremer Mehrheit für Rot-Grün schrumpft: Die Opposition wird größer

Susanne Wendland ist aus den Grünen und der Fraktion ausgetreten. Nun hat die Regierung in der Bürgerschaft nur noch einen Sitz Mehrheit.

Landtagswahl: „Unser Ideal ist ein starker Staat“

Lars Harms, Spitzenkandidat des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), über friesische Perspektiven, Minderheitenpolitik und die Koalition mit SPD und Grünen

Informationsfreiheitsgesetze im Norden: Ein bisschen Transparenz

Eigentlich wollte Rot-Grün in Niedersachsen Behörden verpflichten, umfassend zu informieren – doch der jetzt vorgelegte Entwurf ist windelweich. Auch die Vorbilder Hamburg und Bremen veröffentlichen längst nicht alles

SPD und Grüne vor der Bundestagswahl: Die Abgekanzelten

Angela Merkel gilt auch unter vielen SPD- und Grünen-Fans als liberal und weltoffen. Das könnte für Rot-Grün zum Problem werden.

Kommentar Linke Regierungsbündnisse: Das AfD-Domino

Mit der AfD rückt auch die CDU weiter nach rechts. In Berlin setzt der Bürgermeister deshalb auf linke Bündnisse. Ob daraus auch linke Politik wird?

Schnittmengen verbraucht: Müller trennt sich von Henkel

Bei der Debatte um Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün fällt fast unter den Tisch, dass die SPD soeben eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU ausgeschlossen hat.

Bremer Koalitionsvertrag steht: Rot-Grün mit sparsamer Bindung

SPD und Grüne haben die neue Bremer Regierungsvereinbarung unterzeichnet – die Parteien regieren zum dritten Mal in Folge.

Kommentar zur 3. Rot-Grünen Koalition: Endlich wieder Politik

Im Bremer Koalitionsvertrag bleiben strittige Punkte offen. Das birgt das Risiko, dass Rot-Grün zerbricht – und Chancen für die Stadtgesellschaft.

Bremens Koalition: Fast geschafft

Neben der Cannabis-Legalisierung gibt es noch mehr Geschenke: 200 LehrerInnen, Wohnungen und Hochschul-Millionen.

Rot-Grün verliert Mehrheit in Köln: Der Sitz, der keiner war

In Köln hat die SPD nach der Neuauszählung der Stimmen der Wahl von 2014 in einem Bezirk einen Sitz verloren. Nun hat Rot-Grün auch keine Mehrheit mehr.

Rot-Grün bleibt in Bremen: „Es gab schönere Wahlabende“

Trotz großer Verluste erreichen SPD und Grüne eine absolute Mehrheit in Bremen. FDP und AfD ziehen in die Bürgerschaft ein.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Kein Bock auf Sparzwang

Streit gehört der Vergangenheit an: Die Linkspartei in Bremen bereitet sich auf ihre nächste Legislaturperiode in der Opposition vor.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Die designierten Verlierer

Nur eine Ökokatastrophe kann Bündnis 90/Die Grünen vor dem Absturz auf unter 20 Prozent retten. Dennoch ist Rot-Grün wahrscheinlich.

Neuer Senat in Hamburg: Das Scholz-Grüne-Dutzend steht

Olaf Scholz bleibt für die nächsten fünf Jahre Hamburgs Erster Bürgermeister und die Grünen dürfen mitregieren. Niedrige Frauenquote sorgt für Unmut.

Jens Kerstan über Rot-Grün in Hamburg: „Regieren ist nie ein Spaziergang“

Die Hamburger Bürgerschaft wird Olaf Scholz als Bürgermeister bestätigen. Sein designierter Umweltsenator zur Rolle der Grünen in der Koalition.

Rot-Grüner Koalitionsvertrag in Hamburg: Fünf Jahre in fünf Minuten

Was ändert sich mit dem neuen Senat in spe? Die taz.nord zeigt, worauf sich die rot-grünen Unterhändler in den zwölf wichtigsten Politikfeldern geeinigt haben.

Kommentar Rot-Grün in Hamburg: Grüne Mehrheitsbeschaffer

Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen durchsetzen.

Koalitionsvertrag steht: Scholz wird etwas grüner

Unter Rot-Grün soll sich die Senats-Politik kaum verändern. Es gibt nur einige wenige Öko-Projekte.

Freihandelsabkommen TTIP: Kretschmann freut sich drauf

Das europäisch-amerikanische TTIP-Abkommen wird vom baden-württembergischen Ministerpräsident gelobt. Ganz auf Kritik verzichtet er nicht.

Kommentar Erbschaftsteuer: Grün-Rot überholt rechts

Die Reform der Erbschaftsteuer wird ausgerechnet von Grün-Rot in Baden-Württemberg blockiert. Das ist ein großer Fehler.

Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Verhandeln und verkaufen

In Hamburg basteln SPD und Grüne an einem gemeinsamen Regierungsbündnis. Viel bewegen können die Grünen aber nicht.

Geplante Dreiprozenthürde in NRW: Schutz gegen engagierte Bürger

In NRW wollen SPD, CDU und Grüne eine Dreiprozenthürde für die nächste Kommunalwahl einführen. Das stößt auf Widerstand bei Piraten und Linken.

Rot-Grün und der Solidaritätszuschlag: Aufbau Ost für den Westen

Die Ministerpräsidenten der rot-grün regierten Bundesländer haben sich geeinigt: Der „Soli“ soll ab 2020 auch in den Westen fließen. Nun ist die Union gefragt.

Windenergie in Niedersachsen: 14:2 für die Lobbyisten

So sieht ein Expertenkreis aus, mit dem Rot-Grün in Niedersachsen den Ausbau der Windkraft planen will: zwei Naturschützer und 14 Wirtschaftsvertreter.

Kolumne Liebeserklärung: Servus, Verflossener!

Christian Ude war fast 20 Jahre Oberbürgermeister von München. Jetzt muss er gehen. Ach, wäre er doch nur Anwalt geblieben!

Weniger Abbau in Garzweiler: Rot-Grün verärgert Braunkohle-Lobby

Nun steht auch die SPD nicht mehr uneingeschränkte zur Braunkohle. Das empört Gewerkschaft und FDP gleichermaßen.

Kommentar Kindergeld: Schäuble und seine zwei Euro

Die Erhöhung des Kindergeldes soll warten, 2016 soll es dann mehr Geld geben. Die Entscheidung zeigt, wer der Bundesregierung am Herzen liegt.

Ex-Kanzler Schröder stellt sein Buch vor: Das Schweigen der Frösche

Das schenkt sich Gerhard Schröder zum 70. Geburtstag: ein 240-Seiten langes Interview in Buchform. Ausgiebig rechnet er mit seinen Kritikern ab.

Kommentar Grüne: Ende einer Hassliebe

Nach dem Aus für Rot-Grün will die Partei eigenständig sein – mal wieder. Doch dazu muss sie lernen, Widersprüche auszuhalten.