taz.de -- Flugverbotszone über syrischen Gebieten: Russland nicht überzeugt

Die USA schlagen vor, über Syrien eine Flugverbotszone einzurichten. Moskau wiegelt ab. Schwere Luftangriffe erschüttern Aleppo.
Bild: Nach einem der jüngsten Luftangriffe: von Rebellen dominierte Teile Aleppos

Moskau/Beirut dpa/rtr/epd/taz | Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hat US-Vorschlägen von Flugverbotszonen über bestimmten Gegenden in Syrien eine Absage erteilt. „Diese Initiative ist zumindest im Moment nicht umsetzbar“, sagte Rjabkow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Zunächst müssten die USA und ihre Partner Druck ausüben „auf jene Kräfte, die denken, dass nur Krieg das Problem lösen kann“. Moskau sei derzeit nicht überzeugt, dass die Ideen von US-Außenminister John Kerry funktionieren könnten. Neben Kerry forderte auch Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine vorübergehende Flugverbotszone.

Russland wolle am Syrienabkommen mit den USA festhalten, betonte Rjabkow. „Wir sehen die Vereinbarung als alternativlos. Natürlich sind aber die Chancen auf die Umsetzung des Abkommens gesunken.“ Er widersprach erneut Vorwürfen, russische Kampfbomber hätten einen UN-Konvoi bei Aleppo zerstört. „Wir weisen das entschieden zurück. Die Erklärungen sind unannehmbar“, sagte der Vizeaußenminister.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte am Mittwoch die Entsendung des russischen Flugzeugträgers „Admiral Kusnezow“ ins östliche Mittelmeer angekündigt. „Derzeit besteht der dortige Verband aus mindestens sechs Kampfschiffen und bis zu vier Versorgungsschiffen“, teilte er mit. Anatoli Sitnow vom Verteidigungsministerium sagte, die „Admiral Kusnezow“ sei „faktisch eine zweite Luftwaffenbasis“.

Aleppo erleidete offenbar in der Nacht zum Donnerstag die schwersten Luftangriffe seit Monaten. Einen solch heftigen Beschuss habe es seit April nicht gegeben, teilten Rebellen mit. „Es gab keine Waffe, die sie nicht genutzt haben“, sagte der in der Türkei ansässige Chef des politischen Arms der Rebellengruppe Fastakim. Ein Vertreter einer weiteren Rebellengruppe sprach von allein 15 Angriffen auf zwei Gebiete der Stadt. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass es in den beschossenen Stadtteilen in jüngster Zeit keine Kämpfe gegeben habe. Von der syrischen Armee gab es zunächst keine Stellungnahme. Auch in Staatsmedien wurden die Luftangriffe nicht erwähnt.

[1][Zu Beginn der Woche wurden an aufeinanderfolgenden Tagen Hilfskonvois mit Versorgungsgütern aus der Luft beschossen]. Die USA machen Russland für einen der Angriffe verantwortlich. Derzeit ist unklar, ob sie von syrischen oder russischen Maschinen aus Erfolgte.

22 Sep 2016

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