taz.de -- Nato-Soldaten in Afghanistan: Einsatz verlängert

Das Militärbündnis Nato wird auch im kommenden Jahr mit 12.000 Soldaten in Afghanistan bleiben. Außerdem soll es weiter Aufklärungsflüge gegen den IS geben.

Warschau afp | Die Nato-Staaten stehen Afghanistan auch im kommenden Jahr mit massiver Truppenpräsenz zur Seite. Die Nato-Staats- und Regierungschefs beschlossen am Samstag bei ihrem Gipfel in Warschau die Fortsetzung der Ausbildungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte. Die Einsatzstärke soll unverändert bei 12.000 Soldaten liegen. Im Umgang mit Russland setzt das Bündnis auf eine Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialogbereitschaft.

Zusammen mit dem Rest der internationalen Gemeinschaft werde die Nato dafür sorgen, dass Afghanistan „niemals wieder ein Zufluchtsort für Terroristen wird, die unsere Sicherheit bedrohen können“, erklärte der Gipfel.

Dazu wollen die Nato-Partner bis Ende 2020 auch weiter die Finanzierung der afghanischen Sicherheitskräfte maßgeblich übernehmen, für die pro Jahr fünf Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) benötigt werden. Rund 3,5 Milliarden Dollar kommen von den USA, die übrigen Alliierten sagten nun zu, rund eine Milliarde Dollar beizusteuern. Den Rest übernimmt die afghanische Regierung selbst.

„Die Botschaft ist klar: Afghanistan steht nicht alleine, und wir sind langfristig engagiert“, sagte Stoltenberg. Ein Enddatum für den Militäreinsatz nannte er nicht. Die Nato werde die Lage im kommenden Jahr erneut bewerten und dann entscheiden.

Der 2001 nach den Terroranschlägen in den USA begonnene internationale Kampfeinsatz unter Nato-Führung war Ende 2014 beendet worden. Aufgabe der Nachfolgemission „Resolute Support“ ist vor allem Beratung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Im Fokus steht nun auch der Aufbau einer eigenen afghanischen Luftwaffe. Die Mandatsobergrenze für die Beteiligung der Bundeswehr liegt derzeit bei 980 Soldaten.

Ab Mittag wurde beim Gipfel über eine stärkere Unterstützung der Nato im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beraten. Die Staats- und Regierungschefs beschlossen dabei die Bereitstellung von Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato. Sie sollen vom Luftraum über der Türkei und dem Mittelmeer aus Informationen über die Lage in Syrien und im Irak sammeln und an die internationale Anti-IS-Koalition weitergeben.

Zudem will die Nato künftig auch irakische Soldaten im Irak selbst ausbilden, um Bagdad einen effektiveren Kampf gegen IS zu ermöglichen. Bisher hat das Bündnis dies im relativ sicheren Nachbarland Jordanien getan.

Dialog mit Russland gesucht

Zum Abschluss des Gipfels steht ein Treffen der Nato-Ukraine-Kommission auf dem Programm. Im Anschluss ist ein Sechser-Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Ukraine-Konflikt geplant. Daran nehmen neben dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Staatschef François Hollande, Italiens Regierungschef Matteo Renzi und der britische Premier David Cameron teil.

Am Freitagabend hatten die Nato-Staats- und Regierungschefs beim Abendessen in großer Runde über den künftigen Umgang mit Russland diskutiert. Generalsekretär Stoltenberg sagte am Samstag, die Botschaft der Beratungen laute, „dass die Allianz vereint ist und zusammensteht“ und neben einer Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung auch den Dialog mit Russland suche.

Am Freitag hatte der Gipfel als Reaktion auf das russische Vorgehen im Ukraine-Konflikt die weitere Verstärkung der Nato-Präsenz in Osteuropa beschlossen. Ab 2017 sollen in den drei baltischen Staaten und Polen je ein multinationales Bataillon stationiert werden.

Die Bundeswehr übernimmt dabei die Führung in Litauen. Beteiligt sind dort auch Norwegen, die deutsch-französische Brigade und die Benelux-Staaten. Belgiens Außenminister Didier Reynders kündigte für sein Land die Entsendung von 150 Soldaten an.

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite begüßte den Beschluss. Die Stationierung der bis zu 1000 Nato-Soldaten in ihrem Land reiche zur Abschreckung Russlands aus, sagte sie. Auch sie sei deshalb nun offen für einen Dialog der Nato mit Moskau.

9 Jul 2016

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