taz.de -- Ursula von der Leyen und Antiterrorkampf: Bundeswehreinsatz in Libyen möglich

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnt vor einer „Achse des Terrors“ in Afrika. Einen Einsatz der Bundeswehr schließt sie nicht aus.

Berlin afp | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz zur Stabilisierung Libyens für möglich. „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten“, sagte von der Leyen der Bild-Zeitung vom Montag. Libyen sei „die Gegenküste Europas – getrennt nur durchs Mittelmeer.“

Das Wichtigste sei derzeit, das Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass es eine funktionsfähige Regierung bekomme, fügte von der Leyen hinzu. Die Regierung werde dann „schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht.“

Vor allem müsse verhindert werden, dass der Extremismus im Norden Afrikas eine Achse bilde, sagte von der Leyen. Sollten die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und die radikale Islamistengruppe Boko Haram eine Verbindung eingehen, wäre dies „eine brandgefährliche Entwicklung“. „Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann, die Folge wären neue Flüchtlingsströme, das dürfen wir nicht zulassen“, sagte die Ministerin.

Das Magazin Der Spiegel hatte vor einer Woche berichtet, die Bundeswehr könnte bald eine Ausbildungsmission in Libyen starten. Dafür könnten 150 bis 200 deutsche Soldaten in Libyens Nachbarland Tunesien geschickt werden.

18 Jan 2016

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Die Anti-IS-Koalition warnt vor der Ausbreitung der Dschihadisten. US-Außenminister John Kerry drängt auf schnelles Handeln.

Zu oft hat die Rüstungsindustrie die Armee zu spät, zu teuer und zu schlecht beliefert. Nun soll sie dafür noch mit Subventionen belohnt werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will 130 Milliarden für die Ausrüstung ausgeben – von Panzern bis zu Helmen.

Um den Terror in Westafrikas Sahelzone eindämmen zu können, muss den Menschen dort auch eine Zukunftsperspektive geboten werden.

Wie hat die tunesische Revolution auf die Region abgefärbt? Die Maghreb-Expertin Isabelle Werenfels über die Folgen dieses Aufbruchs.

Kann man nach Terror-Anschlägen eine gebuchte Reise stornieren? Wie gehen Reiseveranstalter damit um? Fragen an die Verantwortlichen der taz-Reisen.

Der „Islamische Staat“ filmt die Hinrichtung von „Spionen“. Zugleich droht er mit Anschlägen in Großbritannien. Französische Jets bombardieren IS-Stellungen in Syrien.

Jürgen Trittin über ein Syrien ohne Assad, russischen Völkerrechtsbruch und die Frage, ob man durch Nichtstun schuldig werden kann.