taz.de -- Berlin-Wahl Bezirke III: Piraten versenken die SPD

In Friedrichshain-Kreuzberg, dem grünsten Bezirk Berlins, verlieren die Sozialdemokraten. Die Grünen legen trotz der Piraten zu.

4,7 Prozentpunkte minus auf Bezirksebene. 5 von 6 Wahlkreisen gehen an Grün - 2006 war es noch einer mehr für die SPD. Und während die Piraten von null auf 14,2 Prozent kamen, bekommen die Sozis in Friedrichshain-Kreuzberg kein Bein auf die Erde. Sogar einen Stadtratsposten muss die SPD abgeben - an die Piraten oder die Linkspartei (siehe Seite 21).

Dafür legen die Grünen weiter zu: 2,5 Prozentpunkte auf jetzt 35,4. Der Bürgermeisterposten bleibt ihnen damit sicher, drei von fünf Stadtratposten überdies. Auch den berühmten Wahlkreis 3, in dem vier türkeistämmige KandidatInnen gegeneinander antraten, holte der Grüne: Turgut Altug bekam mit 34,9 Prozent sogar noch 3,4 Prozentpunkte mehr als sein ebenfalls grüner Vorgänger Özcan Mutlu.

Unklar bleibt, wer welches Bezirksamt übernimmt. Die Zuständigkeiten der Stadträte werden neu verteilt. Als stärkste Kraft können die Grünen wählen, welche Posten sie am liebsten hätten. Wünsche haben dürfen auch die anderen: "Wir können uns sehr gut vorstellen, den Bereich Schule zu übernehmen", sagt SPD-Chef Jan Stöß.

19 Sep 2011

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Launige Sprüche, schlabbrige Motto-Shirts und Strickjacken, lange Haare und Fusselbärte. Die gewählten Piraten stellen sich erstmals im Abgeordnetenhaus vor.

Eine Entscheidung gegen das Abgeordnetenhaus wäre eine Schwächung der Opposition und damit einer demokratischen Grundregel.

Die SPD nimmt der Linkspartei fast ein halbes Dutzend Mandate ab. Im Westen aber verlieren Spitzenkandidat Wowereit und Verkehrsexperte Gaebler ihre Mandate.

Der Grüne Dirk Behrendt hat seinen Kreuzberger Wahlkreis klar gewonnen. Er freut sich über die Stärkung des linken Flügels in seiner Fraktion. Und setzt auf Kompromisse für Rot-Grün.

Piraten können nicht alle ihre Sitze in Bezirksparlamenten füllen. Nun müssen sie entweder auf einen Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg verzichten oder auf zwei Sitze im Abgeordnetenhaus.

Wenn die Piraten sich und ihre Ziele ernst nehmen, sollte die Entscheidung schnell gefällt sein: für das Bezirksparlament und den Stadtratsposten.