taz.de -- Nach der Wahl: "Mehrheit mit grün-linkem Inhalt"

Der Grüne Dirk Behrendt hat seinen Kreuzberger Wahlkreis klar gewonnen. Er freut sich über die Stärkung des linken Flügels in seiner Fraktion. Und setzt auf Kompromisse für Rot-Grün.
Bild: Für sie geht's zurück in die Bundespolitik, die Grünen-Fraktion hofft jedoch auf eine rot-grüne Koalition.

taz: Herr Behrendt, Sie haben als dezidiert linker Grüner in Ihrem Kreuzberger Wahlkreis 49,8 Prozent der Erststimmen geholt. Was bedeutet das für die Politik Ihrer Partei in den nächsten fünf Jahren?

Dirk Behrendt: Auch andere Kolleginnen und Kollegen haben sehr schöne Ergebnisse erzielt. Gerade die beiden gewonnenen Wahlkreise in Nordneukölln zeigen, dass man mit grün-linken Inhalten und Personen Mehrheiten erreichen kann.

Muss der linke Flügel der Grünen nicht erstmal stärkere Präsenz in der eigenen Fraktion erringen?

Ich bin guter Dinge, dass es in Zukunft gelingen wird, alle Kräfte der Partei zu bündeln. Auch in der Fraktion.

Die Grünen wollen im Senat präsent sein. Rot-Grün hätte nur eine knappe Mehrheit. Deshalb pocht die SPD auf Verlässlichkeit. Wie verlässlich wären linke Grüne?

Die Grünen sind insgesamt eine sehr verlässliche Partei. Wir haben das in sehr langjähriger Zusammenarbeit mit der SPD auf Bundesebene gezeigt. Wir haben auch hier in Berlin mit großer Geschlossenheit Politik gemacht.

Klaus Wowereit (SPD) fordert ein Bekenntnis der Grünen zu Infrastrukturprojekten, wie dem Ausbau der Stadtautobahn A 100.

Wir warten jetzt auf die Einladung der SPD zu Sondierungsgesprächen. Dort werden wir alle für die Stadt relevanten Punkte diskutieren. Die A100 ist einer dieser Punkte.

Nach der Wahl 2006 hatten Sie der taz gesagt: "Wir sind als Direktkandidaten in Friedrichshain-Kreuzberg gewählt worden, um eine bestimmte Politik zu machen. Wenn diese Politik nicht gemacht werden kann, werden wir auch keinen Regierungschef wählen". Gilt das auch heute noch?

Wir werden uns darum bemühen, möglichst viele grüne Inhalte umzusetzen. Es ist aber auch klar, dass wir nicht in der ganzen Stadt 49,8 Prozent erreicht haben. Deshalb ist es notwendig, hier Kompromisse einzugehen.

Auch bei der A100?

Ich werde die Sondierungsgespräche jetzt nicht vorweg nehmen. Aber ich glaube, wir haben im Wahlkampf hinreichend deutlich gemacht, dass die A100 für uns ein ganz wichtiger Punkt ist.

Und was sind die anderen ganz wichtigen Punkte für den linken Flügel der Grünen?

Bei Stadtentwicklung und steiegenden Mieten besteht Handlungsbedarf. Der rot-rote Senate hat die Entwicklung einfach laufen lassen. Hier ist aus sozialpolitischen Gründen eine andere Politik nötig.

19 Sep 2011

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Gereon Asmuth

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