taz.de -- Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Die Linke will staatlich finanzierte Kantinen mit günstigem Essen eröffnen, auch als Treffpunkte gegen Einsamkeit, erklärt Spitzenkandidatin Elif Eralp.
Die Berliner SPD hat wieder eine Doppelspitze, Steffen Krach hat sich Bettina König ausgeguckt. Die Reinickendorferin verspricht eine „klare Sprache“.
Werner Graf soll für die Grünen das Rote Rathaus übernehmen. Beim Landesparteitag verspricht er, dass dort mit einem Graf mehr Demokratie einzieht.
Der Grüne Stefan Gelbhaar will wieder Parlamentarier werden. Eine Intrige hatte ihn nach Belästigungsvorwürfen um sein Bundestagsmandat gebracht.
Eine soziale Mietenpolitik ist Bedingung für eine Regierung mit der Linken, sagt Elif Eralp. Die Berliner:innen wollen einen Wechsel, glaubt sie.
Die AfD setzt auf das gemäßigte Aufreten ihrer alten und neuen Spitzenkandidatin Brinker. Das ist aber ist nur die bürgerliche Maske der Höcke-Partei.
Mit Steffen Krach soll 2026 ein für die Partei unbelasteter Kandidat das Rote Rathaus zurückerobern. Seine Ideen für die Hauptstadt? Vorerst unklar.
Berlin rüstet sich zur Abgeordnetenhauswahl in einem Jahr. Doch das Personalkarussel will nicht recht in Schwung kommen. Und ist mehr als mittelmäßig.
Die Berliner Bezirksrathäuser kommen wie Regierungssitze daher. Das hat nicht nur historische Gründe – und vor dem Schöneberger bäckt man jetzt Brot.
Berlins Parteien geben sich Richtung Bundestagswahl entspannt. Wahlleiter Bröchler ist erleichtert, dass nicht im Januar gewählt wird.
Die Hauptstadt steht wegen der vorgezogenen Bundestagswahl vor Neuwahlen. Berlins Wahlleiter sieht Gefahren bei einem zu frühen Datum.
Nina Stahr bleibt nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag dauerhaft Grünen-Landesvorsitzende. Ihr Hauptjob: den Landesverband wieder befrieden.
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin hat geklappt. Ein Erfolg war sie in der politischen Wirklichkeit vor allem für die AfD.
Dass die Grünen-Vorsitzende den Bundestag verlassen muss, ist ein Glück für ihre Partei. Denn die braucht sie als Chefin – was nur ohne Mandat geht.
Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.
Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Der Linke-Abgeordnete Pascal Meiser über den Verlust seines Mandats durch die niedrige Beteiligung bei der Wiederholungswahl und wie es jetzt weitergeht.
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich.
Berlin wiederholt wegen der Wahlpannen die Bundestagswahl von 2021. Die Beteiligung ist schwach, das Ergebnis kommt erst weit nach Mitternacht.
An diesem Sonntag war schon wieder Bundestagswahl in Berlin, zumindest in Teilen der Stadt. Die Ergebnisse stehen erst in der Nacht fest.
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
Berlin wählt mal wieder. Die SPD-Politikerin Annika Klose geht von Tür zu Tür, spricht über Scholz und Cannabis. Die Stimmung sei besser als erwartet.
Viel wird die Neuwahl nicht verändern. Genau deshalb könnte die AfD profitieren. Davor sorgen sich Politiker*innen und mobilisieren zur Urne.
Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
Montag bis Donnerstag bestimmt die Mode. Mittwoch wird an die Ermordung von Hatun Sürücü erinnert. Und Sonntag haben einige Berliner:innen die Wahl.
Wieder müssen Wahlhelfer:innen eine Schulung für den Wahltag machen. Eine willkommene Auffrischung.
Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.
Die Neuwahl von sechs Richter:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung zugestehen.
Mehr als 500.000 Berliner sind zum 11. Februar zur Wiederholung der Bundestagswahl aufgerufen. Die Parteien haben nun mit den Wahlkampagnen begonnen.
Eine komplette Wahlwiederholung ordnete das Landesverfassungsgericht Berlin an. Karlsruhe genügen 455 Wahlbezirke. Ist das gerecht?
Die Bundestagswahl in Berlin muss in rund einem Viertel der Wahlkreise wiederholt werden. Das hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe entschieden.
Tanja Prinz, einzige Kandidatin für den Landesvorsitz, ließen die Grünen spektakulär durchfallen. Ein nächster Anlauf soll die Partei aus der Krise holen.
Im Zuge der geplanten Senkung des Wahlalters drängt die CDU auf politische Bildung von Jugendlichen. Auch Schulbesuche der Bundeswehr stehen im Raum.
Berlin-Wahlgewinner CDU: 100 Tage nach der Wahlwiederholung eine vorausschauende Abrechnung mit den Wiedergängern von Diepgen und Co.
Unabhängiger Polizeibeauftragter erstattet im Parlament Bericht. Rund 200 Beschwerden eingegangen. Fall des Kongolesen Medard Mutombo ungeklärt.
Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren.
Bettina Jarasch und Werner Graf über zerstörtes Vertrauen zur SPD und die neue Rolle der Grünen in der Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus.
Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der Stadt anzugehen.
Der CDU-Politiker Kai Wegner verpasst auch im zweiten Wahlgang die Mehrheit. Im ersten Wahlgang stimmte mutmaßlich fast die halbe SPD-Fraktion nicht für ihn.
Giffey und Wegner wollen die Vergesellschaftung endgültig verschleppen. Ein Gastbeitrag von Linken-Politiker:innen Niklas Schenker und Elif Eralp.
Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition voranzutreiben.
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten.
Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten.
Das Landesparlament stellt per Gesetz sicher, dass die Sitze im Bezirksamt nach dem Wahlergebnis vom 12. Februar besetzt werden.
Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache unentschieden.
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linkspartei will den Weg dafür frei machen, dass Bezirksregierungen das Wahlergebnis vom 12. Februar spiegeln.
Nach der Industrie- und Handelskammer halten nun auch die Unternehmensverbände Berlin Brandenburg Klimaneutralität bis 2030 nicht für umsetzbar.