taz.de -- FDP-Parteitag: Rösler findet Grüne spießig

Auf dem Parteitag in Nürnberg ätzt FDP-Chef Philipp Rösler gegen die Grünen: Sie seien gegen all das, was das Leben der Menschen schöner macht.

NÜRNBERG afp | Die FDP will im Bundestagswahlkampf gezielt um Wähler der Grünen werben. FDP-Chef Philipp Rösler kritisierte auf dem Parteitag in Nürnberg scharf die Steuerpläne der Grünen, die er als „grüne Belastungsorgie“ bezeichnete. „Sie wollen die Mitte ärmer machen“, warnte Rösler. Die Grünen seien „nicht die neue Bürgerlichkeit, wenn überhaupt sind sie die neue Spießbürgerlichkeit“.

Rösler porträtierte die Grünen als Partei, deren auf Verboten und Zwängen beruhendes Programm ein „parteigewordener Tugendwahn“ sei. „Sie sind gegen all das, was das Leben der Menschen schöner macht“. Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisierte das unlängst beschlossene Steuerprogramm der Grünen: „Nach diesem Linksruck der Grünen werden wir offensiv um enttäuschte bürgerliche Wähler der Grünen werben“, sagte Leutheusser.

Eine Koalition mit Grünen oder SPD nach der Bundestagswahl schloss Rösler aus. „Eine Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen ist mit deren Positionen gar nicht denkbar“, sagte er. Auch der SPD warf Rösler eine verfehlte Steuer- und Finanzpolitik vor. Die Wahlversprechen der SPD würden sich pro Jahr auf Belastungen von 40 Milliarden Euro summieren. Dies sei „ein kapitaler Raubzug durch die Mitte unserer Gesellschaft“, kritisierte Rösler.

Die FDP wolle nach der Wahl die schwarz-gelbe Koalition fortsetzen. „Nicht aus Liebe, nicht aus Zuneigung zur CDU, schon gar nicht aus Liebe zur CSU“, sagte Rösler. Die Koalition müsse fortgesetzt werden, weil sie vier Jahre gut regiert habe. Die Delegierten des FDP-Parteitags wollen am Nachmittag mit der Debatte über das Programm für die Bundestagswahl im September beginnen. Rösler wertete den Nürnberger Parteitag als Startschuss für den Parteienwettbewerb: „Der Wahlkampf ist eröffnet.“

4 May 2013

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