taz.de -- De Maizière und die Drohnen: „Schäbiges Verhalten“

Die Stimmen in der SPD, die einen Rücktritt des Verteidigungsministers fordern, mehren sich. Er selbst würde gerne noch vier weitere Jahre im Amt bleiben.

BERLIN dpa/afp | Auch der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen seines Umgangs mit dem gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk zum Rücktritt aufgefordert. „Verzichten Sie auf dieses Amt und treten Sie zurück, damit können Sie der Bundeswehr einen Gefallen tun", sagte Arnold am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Er warf de Maizière zugleich „schäbiges Verhalten“ vor, weil der Minister die Verantwortung für Fehler seinen Staatssekretären und nachgeordneten Behörden zuweise.

De Maizière, der zuvor den zuständigen Bundestags-Ausschüssen über das Drohnen-Debakel berichtet hatte, [1][wies die Vorwürfe zurück]. Er selbst möchte noch vier Jahre im Amt bleiben. „Wir sind kurz vor Ende der Legislaturperiode. Dann endet von Amtswegen meine Amtszeit“, sagte der Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“.

„Aber ich möchte gerne diesen sehr schwierigen Weg, Neuausrichtung der Bundeswehr und Umstrukturierung des Ministeriums, der noch nicht lange begonnen hat, gerne noch vier Jahre weiter führen“, sagte de Maizière nach Angaben des ARD-Hauptstadtstudios.

Er bekräftigte seinen Standpunkt, dass bei einem früheren Abbruch des Drohnen-Projekts auch die Investitionen in die Aufklärungstechnik von etwa 250 Millionen Euro verloren gewesen wären. „Aber ich will nicht drum rumreden, das ist verdammt viel Geld, was nicht zum Erfolg geführt hat", sagte de Maizière mit Blick auf die insgesamt 500 Millionen Euro, die das gescheiterte Projekt gekostet hat.

De Maizière hatte am Mittwoch Fehler in seinem Ministerium eingestanden, einen Rücktritt aber abgelehnt. Das Debakel um die „Euro-Hawk“-Drohnen hatte er auf gravierende Informationsmängel im Ministerium zurückgeführt. Personelle Konsequenzen behielt er sich deshalb vor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekundete erneut volles Vertrauen in den Minister.

6 Jun 2013

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