taz.de -- Kommentar De Maiziere: Der Luftikus

Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der Rüstungsbeschaffung.

Bald, in nicht allzu ferner Zukunft, wird in einem Hangar abseits eines deutschen Flugplatzes ein bucklig und blind aussehendes Fluggerät mit 40 Meter Flügelspannweite stehen. Unter diesen Flügeln werden Spinnweben hängen. Der einzige Euro Hawk, der es aus den USA nach Deutschland geschafft hat.

Einige hundert Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium für einen amerikanischen Flieger versenkt. Denn dieser wurde als Vehikel gebraucht, um eine deutsche Überwachungstechnik fertig zu entwickeln. Die Drohne diente bloß als Hülle für eine Überwachungstechnik aus Bayern, von EADS. Die Technik wird dann wahrscheinlich in ein blinkendes Flugzeug mit Pilot eingebaut, das hoch am Himmel Daten aller Art aufsaugt. Sie wird sich zweifellos auch gut in alle Welt weiterverkaufen lassen.

Der Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat den harschen Vorwurf, die Entscheidung über die Drohne zugunsten von EADS verzögert zu haben, in sein Gegenteil verkehrt: Wenn der amerikanische Vogel nicht fliegt – seid doch froh, dass ich euch die schöne bayerische Technologie sichere! De Maizière wird damit durchkommen. Denn dem Wunsch der Bundeswehr nach dieser Technik wurde von SPD und Grünen zugestimmt, nur die Linkspartei im Bundestag lehnte regelmäßig ab.

Wenn de Maizière jetzt noch ein Bauernopfer folgen und einen Staatssekretär oder Abteilungsleiter seinen Hut nehmen lässt, hat er gute Chancen auf eine rasante Beförderung in der öffentlichen Wahrnehmung: Vom verwirrten Chaotiker zum starken Entscheider in zweieinhalb Tagen. Natürlich ist der Mann die ganze Zeit derselbe. De Maizière steht einer Behörde mit 250.000 Mitarbeitern vor. Die Bundeswehr ist als bürokratischer Riese ein Überbleibsel der alten Bundesrepublik: Vorn steht zwar ein Minister, aber der weiß wenig. Der Apparat verwaltet vor sich hin.

Kompetenzzuschreibungen gehören zum ganz normalen zynischen Wahnsinn des politischen Geschäfts. Dahinter aber steht die ganze zynische Normalität der Rüstungsbeschaffung. Über Zeiträume, länger als jede ministerielle Amtszeit, werden Rüstungsprojekte befördert, deren Nutzen an außenpolitischen Unwägbarkeiten hängt, an deren Entwicklung ein Industriestandort aber seine Konkurrenzfähigkeit misst. Da kommt es auf die paar hundert Millionen Euro nicht an.

5 Jun 2013

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