taz.de -- Frage nach Chemiewaffeneinsatz: UN-Inspekteure reisen nach Syrien
Experten der UN sollen Berichte über den Einsatz von Giftgas an drei Orten in Syrien überprüfen. Beide Seiten im Konflikt werfen sich vor, C-Waffen zu nutzen.
NEW YROK dpa/rtr | Der UN-Chemiewaffeninspektion in Syrien steht anscheinend nichts mehr Wege. Die Regierung in Damaskus habe die für eine „angemessene, sichere und wirksame Mission“ nötigen Modalitäten akzeptiert, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch über einen Sprecher mit. Die Abreise des Inspektionsteams stehe nun „unmittelbar bevor“.
Insgesamt sollen drei Orte besucht werden, an denen chemische Waffen eingesetzt worden sein sollen. Dabei handelt es sich um die Stadt Aleppo und zwei andere Orte, die jedoch nicht bekannt gegeben wurden. Laut Vereinbarung mit der syrischen Regierung würden die Experten bis zu 14 Tage im Land bleiben, um ihre Untersuchungen durchzuführen, darunter Inspektionen vor Ort. Die Mission könne in gegenseitiger Absprache auch verlängert werden.
Das Regime von Präsident Baschar al-Assad und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Den UN liegen 13 Berichte über den Einsatz von Giftgas vor. Seit Beginn der Erhebung gegen Assad im März 2011 sind in Syrien UN-Angaben zufolge mehr als 100.000 Menschen getötet worden.
Die syrische Regierung hatte nach langem Widerstand Ende Juli den Inspektionen zugestimmt. Seitdem hatte das UN-Expertenteam in Den Haag auf die Klärung noch offener Details gewartet.
Ban Ki Moon: Untersuchung ist auch Abschreckung
Der UN-Generalsekretär würdigte die Kooperation der syrischen Regierung. „Unser Ziel bleibt eine völlig unabhängige und unparteiische Untersuchung“, zitierte ihn der Sprecher. Ban habe volles Vertrauen in die Integrität und den Professionalismus des Inspektionsteams. Ein effektiver Mechanismus zur Untersuchung der Vorwürfe von C-Waffen-Einsätzen könne ein wichtiges Abschreckungsmittel gegen derartige Einsätze sein.
„Die überwältigende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für diese Untersuchung macht klar, dass die Verwendung chemischer Waffen von jedweder Seite unter jedweden Umständen ein empörendes Verbrechen wäre“, hieß es zum Abschluss der schriftlichen Mitteilung.
15 Aug 2013
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