taz.de -- Prüfung von Syriens Chemiewaffen: Assad ist pünktlich

Innerhalb der Frist hat Syrien Informationen über seine Chemiewaffen abgegeben. Die werden nun geprüft. Wie lange das dauert, ist noch unklar.

DEN HAAG dpa | Syrien hat die geforderten Informationen über seine Chemiewaffen abgegeben und damit eine erste Forderung der USA und Russlands erfüllt. „Die erwartete Offenlegung der syrischen Regierung über sein Chemiewaffen-Programm“ sei eingegangen, [1][bestätigte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW)] am Samstag in Den Haag. Ob die Informationen vollständig sind, ist allerdings unklar. Denn Einzelheiten nannte die Kontrollbehörde nicht. „Das technische Sekretariat überprüft zur Zeit die Informationen, die es erhalten hat“, heißt es in der Mitteilung.

Die USA und Russland hatten Syrien eine Frist von einer Woche bis Samstag gesetzt, um sein gesamtes Chemiewaffenarsenal und alle Produktionsanlagen offenzulegen. Bis Mitte nächsten Jahres soll der Bestand vernichtet werden. Die OPCW soll den Vorgang kontrollieren.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter zeigte sich über die vorgelegten Informationen zufrieden. „Es war besser als erwartet“, sagte er [2][der New York Times]. „Wir waren angenehm überrascht von der Vollständigkeit der Darlegungen.“ Einzelheiten nannte allerdings auch der Vertreter der US-Regierung nicht.

Wie lange die Überprüfung der syrischen Angaben dauern wird, ist unklar. Dann muss der Exekutivausschuss der Chemiewaffenbehörde über den Plan zur Vernichtung entscheiden. Ein für Sonntag geplantes Treffen des Gremiums wurde verschoben. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest, sagte ein OPCW-Sprecher in Den Haag.

21 Sep 2013

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