taz.de -- Koalitionspoker mit Schwarz-Grün: Kein drittes Spiel

Einen Tag nach den Sondierungen mit der SPD, trifft sich die Union zur zweiten Runde mit den Grünen. Fraktionchef Hofreiter will gleich darauf entscheiden, wie es weitergeht.

BERLIN dpa/afp | Die Grünen wollen unmittelbar nach ihrer zweiten Sondierungsrunde mit der Union entscheiden, ob sie zu einer schwarz-grünen Koalition bereit sind oder nicht. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter lehnte am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin eine dritte Sondierungsrunde ab. „Heute Abend oder morgen in der Früh werden wir uns auf eine Empfehlung an den Parteitag einigen“, sagte Hofreiter. Der Parteitag der Grünen soll am Wochenende über die Koalitionsfrage beraten.

Hofreiter betonte, dass sich die Grünen möglichen Gesprächen über eine Dreierkoalition mit SPD und Linkspartei nicht verschließen würden. „Wir schließen nichts aus“, sagte er. Die Initiative dazu müsste von den Sozialdemokraten ausgehen: „Wenn es sich endgültig verhakeln sollte zwischen CDU/CSU und SPD, ist es eine Frage an die SPD, wen sie gedenkt einzuladen.“

Eine rot-rot-grüne Koalition hätte im Bundestag eine knappe Mehrheit; allerdings hat die SPD ein solches Bündnis ausgeschlossen, da sie mit der Linkspartei nicht koalieren will.

Göring-Eckardt offen für Überraschungen

Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt blickt optimistisch auf am heutigen Dienstag stattfindende Sondierungsgespräch mit der Union. „Ich bin neugierig auf die zweite Runde und natürlich offen für mögliche Überraschungen“, sagte sie [1][Spiegel Online].„Das ist doch keine Alibi-Veranstaltung.“

In der ersten Runde seien vielen Themen nur angerissen worden. „Wir bleiben bei den Schwerpunkten, die uns besonders wichtig sind – allen voran Vorschlägen für eine nachhaltige Klimapolitik und eine offenere Gesellschaft.“

Bei der Klimapolitik interessiere sie genau, ob Grüne und Union tatsächlich zu CO2-Einsparungen in den unterschiedlichen Bereichen kämen, da gehe es auch um einen moderneren Blick auf die Wirtschaft. Neben der Klimapolitik wolle sie mit der Union noch über Bürgerrechte und Gleichstelllung, über Integrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik sprechen. „Wir wollen auch über Rente, Sozial- und Außenpolitik reden – und dann schauen wir insgesamt, ob es eine Annährung gibt“, sagte Göring-Eckardt.

Löhrmann will ernsthaft sondieren

Auch ihre Parteikollegin Sylvia Löhrmann, die ebenfalls zur achtköpfigen Verhandlungsdelegation gehört, will „sehr ernsthaft und gewissenhaft“ weitersondieren. „Wir müssen zweierlei herausfinden, erstens, ob es einen hinreichenden Vorrat an inhaltlichen Gemeinsamkeiten gibt, und zweitens, ob es Vertrauen für eine gemeinsame Basis gibt, die stark genug für eine vierjährige gemeinsame Regierungszeit ist“, sagte die NRW-Schulministerin der [2][Rheinischen Post].

Abstimmung über Postenvergabe

Außerdem bestimmen die Grünen im Bundestag am Dienstag, wen sie für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments nominieren. Zur Wahl stehen die scheidende Parteichefin Claudia Roth und die bisherige Fraktionschefin Renate Künast. Sie wählen auch weitere Parlamentarische Geschäftsführer, nachdem Britta Haßelmann zur neue Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin bestimmt worden war.

In der Vorwoche hatten die Abgeordneten bereits Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu Fraktionschefs gewählt. An diesem Samstag soll auf einem Bundesparteitag der neue Parteivorstand gewählt werden.

Eine schwarz-grüne Koalition gilt als nicht völlig unmöglich, aber wenig wahrscheinlich. Am Montag wurde die [3][zweite Sondierungsrunde zwischen der Union und der SPD] abgehalten, die noch keine Vorentscheidung über die Regierungsbildung brachte.

15 Oct 2013

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