taz.de -- Sondierung

Maja Göpel zu Union-SPD-Sondierungen: „So wird es männlich, dominant und weiß“

Transformationsforscherin Maja Göpel vermisst im Sondierungspapier von Union und SPD die großen Linien – und ein Bekenntnis zu echter Veränderung.

Schwarz-rotes Asyl: Was heißt „in Abstimmung mit“?

Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie Österreich.

Verhandlungen mit den Grünen: Und was ist mit dem Klima?

Klimaexperten kritisieren das Sondierungsergebnis von SPD und Union. Kann Merz die Grünen trotzdem überzeugen, dem Sondervermögen zuzustimmen?

Regierungsbildung in Berlin: Wer hat Angst vorm schwarzen Block?

Drei Männer und drei Frauen sondieren für die CDU mit Grünen und SPD. Nicht alle sind so von Schwarz-Grün begeistert wie Parteichef Kai Wegner.

Vor dem Koalitionsvertrag: Das ABC der Ampel

Diese Woche soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden. Bis dahin beschäftigen wir uns mit Wörtern, die uns verdächtig häufig untergekommen sind.

Klimaforderungen an neue Bundesregierung: Schneller und konsequenter

Fridays for Future kritisiert die Sondierungsergebnisse zum Klima – und gibt Hausaufgaben.

Pläne von SPD, Grünen und FDP: Bafög für Chancen des Lebens

Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP ist in Sachen Bildungspolitik vage. Eine neue Idee gibt es aber: das Lebenschancen-Bafög.

Gewerkschaftler zu Ampel-Koalition: „Bis zu 13 Stunden Arbeit möglich“

Rot-Grün-Gelb könnte die Regelungen zur Begrenzung der täglichen Arbeitszeit aufweichen. Der Gewerkschaftler Guido Zeitler warnt vor akuter Gesundheitsgefährdung.

Prioritäten einer Ampel-Koalition: Ein Herz für die Finanzeliten

Die mögliche Ampel-Koalition ignoriert die Spaltung von Arm und Reich. Damit wird das Vertrauen in die Demokratie weiter erodieren.

Nachrichten zur Regierungsbildung: FDP für Ampel-Verhandlungen

Nach SPD und Grünen geben auch die Liberalen grünes Licht für Koalitionsverhandlungen. Ein möglicher Streitpunkt: Die FDP will keine Frauenquote im Kabinett.

Indiskretion und Wagenplatz: Fackeln im Dolchstoß

Beim Bundeszapfenstreich wird der Bundesjogi verabschiedet und auch sonst gibt es Neues von der Front – insbesondere bei der AfD.

Sondierungsverhandlungen: Im Wartesaal der Republik

Drei lange Tage wird im Berliner City Cube sondiert und sondiert, nur nach außen dringt nichts. Überlegungen im Wartezustand.

Ampelkoalition und Kulturkampf: Weg mit dem Diskursmüll!

Ist das Tempolimit ein Angriff auf die Freiheit? Mit einem Ampelbündnis besteht die große Chance, dass in die Debatte über Klimaschutz mehr Vernunft einzieht.

Sondierungsgespräche nach der Wahl: Deutschland, aber als Projekt

Die laufende Sondierungssaga vermittelt nach all dem angeblichen Stillstand der letzten Jahre endlich Erlebnischarakter. Ein echtes Projekt.

Erste Sondierung von SPD, Grüne und FDP: Ampel-Sondierung bei Tageslicht

Am Donnerstag trafen sich erstmals SPD, Grüne und FDP zu Sondierungen. Montag geht's weiter. Grüne versprechen: Es wird keine Nachtsitzungen geben.

Leaks aus Sondierungsgesprächen: Der Boulevard ist am Ziel

Viele beklagen sich darüber, dass Details aus den Sondierungsgesprächen durch die Presse geleakt werden. Doch schuld ist die Politik.

Sondierungen zur Regierungsbildung: Jamaika ist nicht tot

Die Hürden für eine Ampelkoalition sind besonders in der Finanzpolitik noch sehr hoch. Am Ende könnten sich die Grünen flexibler zeigen als die FDP.

Sondierungen zur Regierungsbildung: Kill your darlings

Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf. Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens groß sein.

Aktuelle Nachrichten zur Bundestagswahl: SPD und Union starten Sondierungen

Die größeren Parteien beginnen am Sonntag Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern. Die Grünen setzen auf einem Kleinen Parteitag ein Sondierungsteam ein.

Grün-gelbe Sondierungen nach der Wahl: Innenminister Robert Habeck?

Für den Fall, dass Christian Lindner in einer Ampel aufs Finanzministerium besteht, liebäugelt Robert Habeck mit dem Innenministerium. Ein grüner Tabubruch.

Koalitionsgespräche in Hessen: Die Ampel ist aus

Schon nach der ersten Sondierungsrunde ist klar: Die Grünen stellen nicht den Ministerpräsidenten. Sie regieren wohl weiter mit der CDU.

GroKo-Verhandlungen: Operation gelungen, Patient halbtot

Union und SPD haben sich bei der Renten- und Bildungspolitik geeinigt. Die SPD rutscht bei den Wählern auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis.

Flüchtlingspolitik der Großen Koalition: Training für den SPD-Parteitag

Der Bundestag debattiert über den Familiennachzug für Flüchtlinge. Die SPD verteidigt das Sondierungsergebnis, ärgert sich aber über die Union.

Umstrittenes Pflanzengift und die Groko: Streit über Glyphosat-Zeitplan

Was steht im Sondierungspapier zu Glyphosat? Die SPD-Umweltministerin sagt, es müsse einen Ausstieg bis 2021 geben. Die CSU widerspricht.

Debatte Sondierungen und Asylpolitik: Bayrischer Triumph

In der Flüchtlingspolitik hätte sich die SPD die Sondierung sparen können. Das Papier liest sich wie ein Copy & Paste aus dem CSU-Programm.

VWL-Professor über Solidaritätszuschlag: „Gefährlich, den Soli abzuschaffen“

Von den Steuerplänen der Union und SPD profitiert das reichste Fünftel, sagt Sebastian Dullien. Das Geld reiche außerdem gar nicht, um den Soli ganz abzuschaffen.

Zwischen Sondierung und SPD-Parteitag: Union gibt der SPD keinen Nachschlag

Nach der CDU stimmt auch der CSU-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen. Neue Forderungen der SPD weist Generalsekretär Scheuer ab.

Abgeschlossene GroKo-Sondierungen: Was sie wollen

Über 25 Stunden am Stück verhandelten Union und SPD über ihre gemeinsamen Linien. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick.

Klimaschutz bei den Sondierungen: Kritik am Abschied von 2020

Union und SPD haben sich auf neue Klima-Maßnahmen geeinigt, das 2020-Ziel aber aufgegeben. Nun kommt Kritik von vielen Seiten.

Sondierungen zwischen Union und SPD: Klimaziel für 2020 aufgegeben

Den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren, halten Union und SPD für nicht zu schaffen. Ein schwerer Rückschlag für den Klimaschutz.

Schweigegelübde der Groko-Sondierer: Vom Geheimnis, nichts zu sagen

Anders als die Jamaika-Sondierungen sollen die Regierungsgespräche von Union und SPD so diskret wie möglich verlaufen.

Beginn der Sondierungsgespräche: Ein irgendwie alternativloses Bündnis

Union und SPD testen, ob es wieder zum Regieren reicht. Angela Merkel und Martin Schulz klingen fast schon wie Kanzlerin und Vizekanzler.

Schwarz-rote Sondierungsgespräche: Klar zum flotten Dreier

Union und SPD wollen nur sechs Tage sondieren. Schon Mitte Januar soll feststehen, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt.

Kolumne Macht: In der Systemkrise

So wie CDU und SPD in die Sondierungsgespräche gehen, vergraulen sie selbst treueste Anhänger. Ihnen fehlt aber auch etwas Entscheidendes.

Debatte Jamaika-Aus: Berlin ist nicht Weimar

Deutschland holt auf in Sachen politischer Unberechenbarkeit. Noch ist aber unklar, wie disruptiv Lindners Populismus auf die Politik wirkt.

Linke Grüne zu Jamaika-Aus: „Die Zerreißprobe bleibt uns erspart“

Die Berliner Abgeordnete Canan Bayram war nicht überrascht vom Jamaika-Ende. Sie kündigt eine Debatte über die Zugeständnisse der grünen Verhandler an.

Forscherin über Arbeitzeitregelungen: „Wir haben genug Flexibilität“

Wirtschaftsweise und die FDP fordern mehr Spielraum für Betriebe bei den Arbeitszeiten. Arbeitsmarktforscherin Lott will, das Beschäftigte auch mal kürzer treten dürfen.

Sondierer beraten zu Ganztagsbetreuung: Hort der Bildung

Bei den Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition sind alle für ein Recht auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder. Streit gibt es trotzdem.

Jamaika-Sondierungen zum Klima: Tücke mit der Lücke

Über das Klimaziel für 2020 herrscht Einigkeit. Wie viele Kraftwerke abgeschaltet werden müssen, ist zwischen Schwarz-Gelb und Grün umstritten.

Kolumne Die eine Frage: Der Macron-Spirit

Die FDP wäre eine Super-Oppositionspartei, Christian Lindner könnten wir weiter blöd finden. Aber ist es nicht ein Segen, dass er regieren muss?

Kolumne Macht: Am Ende des Bremswegs

Autobahn sackt ab? Keine Schule wegen Lehrermangel? Die Gesellschaft scheint sich an Staatsversagen im Namen der Schuldenbremse gewöhnt zu haben.

Gastkommentar Koalitionsgespräche: Jamaika im Konklave verhandeln

Die Parteien sollten hinter verschlossenen Türen verhandeln, professionell moderiert – warum nicht auch mit einem Bürgerbeirat?

Kommentar Sondierungsverhandlungen: Hoffentlich nur Strategie

Auf die Aufweichung geltender Klimaziele können sich die Grünen niemals einlassen. Das sollten auch die Hardliner von Union und FDP wissen.

Jamaika-Sondierungen zur Klimapolitik: Grüne brechen Gespräch ab

Die Parteien gehen im Streit auseinander, weil die FDP keine verbindlichen Klimaziele will. An dieser Frage könnten die Verhandlungen scheitern.

Comeback von Jürgen Trittin: Geleitschutz oder Torpedo

Jürgen Trittin ist nur noch ein einfacher Grünen-Abgeordneter. Dachten manche. Nun verhandelt er mit Merkel über Jamaika. Was will er?

Sondierungsgespräche für Jamaika: Es könnte etwas länger dauern

Union, FDP und Grüne beginnen die Sondierungen für eine Regierung – und loben ihre Harmonie. Scheitert das Projekt, beharrt die SPD auf einer Neuwahl.

Energiepolitik und Jamaika-Sondierung: Papier ist ungeduldig

Seit Wochen tobt eine Lobbyschlacht zwischen Freunden und Gegnern der Energiewende. Eine Frage ist besonders wichtig: Wer hat die besten Gutachten?

Konservativer Streit um Flüchtlinge: Von Obergrenze abgegrenzt

Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) hat Abstand von einer Obergrenze für Flüchtlinge genommen. Zuvor sprach sich bereits Schäuble gegen eine Obergrenze aus.

Kieler Sondierungsgespräche: Die Schuld der anderen

Kiels SPD diskutiert mit den Grünen die Ampel. Das eher symbolische Gespräch soll Fehler der SPD überdecken. Und die Grünen wollen es wenigstens versucht haben

Sondierung Union und Grüne: Grüne wollen nicht mit Mutti

Nach der zweiten Sondierungsrunde lehnen die Grünen eine Regierungsbildung mit CDU und CSU ab. Die Union hält die Gegensätze der Parteien nicht für unüberwindbar.