taz.de -- Das künftige schwarz-rote Kabinett: Es ist zugeschnitten
Jetzt ist entschieden, welche Partei welches Ministerium bekommt. Die Namen folgen noch. Schon klar scheint, dass es erstmals eine Verteidigungsministerin geben wird.
BERLIN/MÜNCHEN dpa | Der Ressortzuschnitt in der neuen schwarz-roten Bundesregierung steht fest. Die CDU stellt neben der Kanzlerin den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die SPD bekommt sechs Ressorts, die CSU drei. Das teilten die drei Parteien am Samstagabend in Berlin und München mit.
Neu ist ein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, das an die CSU geht, sowie ein neu zugeschnittenes Ressort für Justiz und Verbraucherschutz, das die SPD besetzt. Zudem wird die SPD ein neu zugeschnittenes Wirtschaft- und Energieministerium bekommen.
Die CDU bekommt das Innen-, das Finanz-, das Verteidigungs-, das Gesundheits- sowie das Bildungs- und Forschungsministerium. Der Baubereich mit dem wichtigen Teil der Gebäudesanierung wird aus dem Verkehrsministerium herausgelöst und geht in das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Dieses besetzt auch die SPD. Somit wird der Energiewendekomplex auf Wirtschaft/Energie und Umwelt konzentriert. Die SPD besetzt zusätzlich das Auswärtige Amt, das Arbeits- und Sozialministerium, und das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Die CSU bekommt neben dem Ministerium für Verkehr und Digitales das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft sowie das Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Namen erst am Sonntag
Die Namen der Ministerinnen und Minister teilten die Parteien nocht nicht offiziell mit. Erst am Sonntag soll das Rätselraten beendet werden. Bei der SPD tagt am Vormittag der Parteivorstand, am Mittag ist eine Pressekonferenz geplant. Die Unionsparteien wollen sich noch mehr Zeit nehmen: Am späten Sonntagnachmittag treffen sich das CDU-Präsidium in Berlin und der CSU-Vorstand in München. Anschließend sind zeitgleich Pressekonferenzen vorgesehen.
Dennoch sind bereits viele Posten vorab durchgesickert. So soll SPD-Chef Sigmar Gabriel als Vizekanzler und Superminister für Wirtschaft und Energie ins Kabinett einziehen. Mehrere Medien meldeten am Samstag zudem, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem spektakulären Wechsel erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden würde.
Laut Bild am Sonntag soll der bisherige Verteidiungsminister Thomas de Maizière erneut Innenminister werden, ein Amt, das er in der letzten großen Koalition bereits innehatte. Umweltminister Peter Altmaier (CDU) würde demnach Kanzleramtsminister. Der bisherige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) scheidet aus dem Kabinett aus, wie am Samstag in Koalitionskreisen bestätigt wurde.
14 Dec 2013
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