taz.de -- Dobrindts Pläne zur PKW-Maut: Umweltbonus für sparsame Autos

Der Verkehrsminister will auch Maut-Vignetten für kürzere Zeiträume einführen. Zudem soll die Maut gestaffelt und ein „Ökobonus“ eingeführt werden.

BERLIN dpa | Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will [1][nach einem Spiegel-Bericht] für die Pkw-Maut Vignetten einführen, die nur für einen kurzen Zeitraum gelten, etwa für eine Woche oder für einen Monat. Wer nur selten auf deutschen Autobahnen fährt, solle die Abgabe also nicht für ein ganzes Jahr zahlen müssen, schreibt das Magazin. Zudem plane Dobrindt, die Pkw-Maut zu staffeln und schadstoffarmen Kleinwagen einen „Ökobonus“ zu gewähren.

Bereits die jetzige Kfz-Steuer enthalte eine Umweltkomponente und falle deshalb unterschiedlich hoch aus, heißt es laut Spiegel im Verkehrsministerium. Ein ähnliches Modell könne für die Maut gelten. Mit der geplanten Staffelung wolle Dobrindt dem Koalitionsvertrag gerecht werden. Darin ist festgelegt, dass durch die Maut kein Fahrzeug, das im Inland zugelassen ist, höher belastet wird als bisher. Der Ausgleich soll über eine niedrigere Kfz-Steuer erfolgen.

Dies erscheint derzeit in vielen Fällen nicht machbar: Während die Pkw-Maut rund 100 Euro betragen soll, zahlen viele Besitzer von neueren Kleinwagen weniger Kfz-Steuer. Besitzer von Elektroautos, die im Moment keine Kfz-Steuer zahlen, sollen den Dobrindt-Plänen zufolge vollständig von der Maut befreit werden. Offen sei, wie das Rabattsystem auf ausländische Autofahrer übertragen werden könnte, schreibt das Hamburger Magazin.

Dobrindt will im Laufe dieses Jahres einen Gesetzentwurf für eine Pkw-Maut vor. Sie war von der CSU zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur bei letztlich einseitiger Belastung ausländischer Pkw-Fahrer in den Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot gedrückt worden.

5 Jan 2014

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