taz.de -- Vignette

In der Nacht zu Dienstag hat sich die Koalition auf den Gesetzentwurf geeinigt: Die Kurzzeitvignetten werden feiner gestaffelt, beim Datenschutz wird nachgebessert.

Die Deutschen führen eine Maut ein? Dann möchte auch Dänemark ausländische Autofahrer zur Kasse bitten. Die Alternative: eine EU-weite Lösung.

Kaum stellt Verkehrsminister Dobrindt erste Details zur neuen Maut vor, wachsen auch schon die Begehrlichkeiten von Ländern und Kommunen.

Die vom Verkehrsmisnister favorisierte Vignetten-Lösung setzt keine ökologischen Anreize. Dafür ist sie aber wenigstens praktikabel.

Der Verkehrsminister will auch Maut-Vignetten für kürzere Zeiträume einführen. Zudem soll die Maut gestaffelt und ein „Ökobonus“ eingeführt werden.

Mit kleinen Lösungen hält sich der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht auf: Dobrindt will weltweit das schnellste und intelligenteste Netz schaffen.

In der Verkehrspolitik geht es um mehr als eine Vignette für Kfz-Halter aus dem In- oder Ausland. Doch das wird über den Aufreger Maut vernachlässigt.