taz.de -- „Internetminister“ Dobrindts Pläne: Das beste Netz der Welt

Mit kleinen Lösungen hält sich der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur nicht auf: Dobrindt will weltweit das schnellste und intelligenteste Netz schaffen.

BERLIN rtr/dpa/afp | Der Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), will die Netzinfrastruktur in Deutschland zur besten der Welt machen. „Deutschland braucht das schnellste und intelligenteste Netz der Welt. Nur so kann der Vorsprung in Technologie und Wohlstand gehalten werden“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag.

Den Ausbau der Netze will der Minister vor allem durch private Investitionen finanzieren: „Beim Ausbau im Breitbandbereich setzen wir vor allem auf Anreize für Investoren. Ich will das Netz nicht verstaatlichen, sondern privat betriebene Netze.“

Vor dem Hintergrund der NSA-Spähaffäre sprach sich Dobrindt dafür aus, durch erhöhte Investitionen die Datensicherheit zu erhöhen: „Derzeit gibt es kein Sicherheitssystem, das die Vertraulichkeit von Daten zu 100 Prozent garantiert. Das ist untragbar für die Zukunft. Wir müssen wieder Vertraulichkeit im Netz garantieren können und als Deutsche und Europäer unsere digitale Souveränität zurückgewinnen. Dafür werden wir viel Geld ausgeben müssen.“

Twittern will Dobrindt auch in Zukunft nicht. „Egal ob ich twittere oder nicht, davon hat niemand im Bayerischen Wald oder in der Eifel ein schnelleres Netz.“ Zudem könne er seine Aufgaben für die Zukunft der digitalen Welt „nicht mit 140 Zeichen beschreiben“. Facebook will er aber weiterhin nutzen.

Weiterhin erwägt Dobrindt, die Pkw-Maut für Ausländer 2015 in Form einer Vignette für rund 100 Euro einzuführen. Er wolle im Laufe des Jahre 2014 einen Gesetzentwurf vorlegen, kündigte der CSU-Politiker an. „Wir haben dann ausreichend Zeit, den Gesetzentwurf zu diskutieren und zu verabschieden. 2015 steht dann die technische Umsetzung der Maut für ausländische Fahrzeughalter an.“

Der Minister erwartet, dass die Maut in einer vierjährigen Legislaturperiode einen Milliardenbetrag einbringt. Als persönlichen Wunsch nannte er, „dass ich Sigmar Gabriel die erste Maut-Vignette auf die Windschutzscheibe seines Autos kleben darf“.

22 Dec 2013

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