taz.de -- Reststoffe syrischer Chemiewaffen: Zur Vernichtung nach Deutschland
Die Reststoffe syrischer Chemiewaffen sollen auch in Deutschland vernichtet werden. Die Verbrennung könnte in Niedersachsen stattfinden.
BERLIN afp | Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium teilten am Donnerstag gemeinsam in Berlin mit, dass die Reststoffe syrischer Chemiewaffen jetzt auch in Deutschland vernichtet werden sollen.
Die Bundesregierung reagierte demnach damit auf eine Anfrage der für die Vernichtung der Chemiewaffen zuständigen Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Bislang hatte Deutschland technische und logistische Unterstützung für die Vernichtung außerhalb Deutschlands angeboten und gewährt.
Bei den Stoffen, die nun in Deutschland vernichtet werden sollen, handelt es sich den Angaben zufolge um sogenanntes Hydrolysat, das im Zuge der irreversiblen Neutralisierung chemischer Kampfstoffe entsteht. Es ähnelt demnach Industrieabfällen. Die Verbrennung des Hydrolysats solle die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) im niedersächsischen Munster übernehmen. Die Ministerien versicherten, dabei würden alle Umweltauflagen eingehalten.
„Die Vernichtung der Chemiewaffen könnte der erste entscheidende Schritt sein, mit dem eine Entschärfung des Syrien-Konflikts möglich wird“, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin. „Deutschland hat eine sichere Technologie und lange Erfahrung mit der Vernichtung von Reststoffen chemischer Kampfmittel“, hob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hervor.
Es sei daher sinnvoll, „dass wir diese Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft einbringen und damit einen wertvollen Beitrag für den Friedensprozess leisten können“.
9 Jan 2014
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