taz.de -- Friedenskonferenz zu Syrien: Kerry regt Teilnahme Irans an
Bislang hatten die USA eine Beteiligung Teherans bei den Gesprächen in Genf abgelehnt. Der US-Außenminister hat sich nun doch dafür ausgesprochen – unter Auflagen.
JERUSALEM afp | US-Außenminister John Kerry hat erstmals eine mögliche Rolle des Iran bei der Friedenskonferenz zu Syrien nicht ausgeschlossen. Eine formale Teilnahme an den Gesprächen am 22. Januar in der Schweiz sei allerdings nur möglich, wenn der Iran die Abschlusserklärung der so genannten Genfer Konferenz im Jahr 2012 unterzeichne, sagte Kerry am Sonntagabend in Jerusalem. Diese sieht die Bildung einer Übergangsregierung in Syrien vor und soll die Grundlage für die anstehenden Verhandlungen in Montreux am Genfer See bilden.
„Könnten sie (die Iraner) am Rande etwas beitragen? (...) Könnten ihre Vertreter, die bereits in Genf sind, dort dem Prozess helfen? Möglicherweise gibt es Wege dafür“, sagte Kerry. Zugleich verwies er darauf, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon die Einladungen zu den Gesprächen versende.
Bislang hatten die USA eine Einladung Teherans, das ein wichtiger Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist, zu der Syrien-Konferenz abgelehnt. Washington wirft dem Iran vor, die syrischen Regierungstruppen und die libanesische Hisbollah-Miliz, die an deren Seite kämpft, mit Geld, Waffen und Ausbildern zu unterstützen.
Syriens zweiter wichtiger Verbündeter Russland und die UNO befürworten dagegen eine Einladung Teherans.
6 Jan 2014
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