taz.de -- Krieg in Syrien: Einigung zwischen USA und Russland
Die Außenminister der beiden Mächte einigen sich in Genf auf ein Vorgehen in Syrien. Die Frage militärischen Eingreifens wird dabei vorläufig ausgeklammert.
GENF rtr | Bei den Gesprächen über Syriens Chemiewaffen haben US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow einen Kompromiss erzielt. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad müsse innerhalb von einer Woche eine umfassende Auflistung von Zahl und Art seiner Giftgas-Waffen vorlegen, sagte Kerry am Samstag in Genf. Syrien müsse den Vereinten Nationen zudem Zugang zu allen Lagerstätten gewähren.
Die USA und Russland hätten sich weiter auf eine Vorgehensweise für die Zerstörung der Chemiewaffen geeinigt. Die Schritte sollten flankiert werden von Vorbereitungen für eine zweite Syrien-Konferenz, um den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Konflikt zu beenden.
Kerry sagte weiter, es gebe noch keine Absprache darüber, welche Maßnahmen der UN-Sicherheitsrat autorisieren könne, sollte Syrien die Vorgaben nicht einhalten. Lawrow betonte, in der Vereinbarung sei für diesen Fall nicht von einer potenziellen Anwendung von Gewalt die Rede. Zudem müsse zunächst die für Chemiewaffen zuständige UN-Behörde den russisch-amerikanischen Vorschlag absegnen, bevor der Zeitplan greife.
Lawrow und Kerry hatten drei Tage lang in der Schweiz verhandelt. Die USA machen die Regierung in Damaskus für einen Giftgas-Angriff im August verantwortlich und haben mit einem Militärschlag gedroht. Um dem zu entgehen, hat Syrien dem russischen Vorschlag zugestimmt, sein Arsenal unter internationale Kontrolle zu stellen. Assad hat jede Verantwortung für den Giftgas-Angriff zurückgewiesen.
14 Sep 2013
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