taz.de -- Ermittlungen gegen Edathy: Ein Geheimnis mit vielen Trägern

Es ist keineswegs zwingend, dass die SPD-Spitze den ehemaligen Abgeordneten vor den Ermittlungen gewarnt hat. Viele Stellen wussten davon.

KARLSRUHE taz | Hat die SPD-Spitze Sebastian Edathy einen Tipp gegeben? Die Frage ist berechtigt, denn Sigmar Gabriel und die anderen Eingeweihten hätten die Möglichkeit gehabt. Und Edathy war spätestens Ende November vorgewarnt, dass sich da etwas zusammenbraut. Allerdings bestreiten sowohl Edathy als auch die SPD-Politiker eine solche Vorabinformation.

Könnte es aber ungeschickte Signale an Edathy gegeben haben? Hat sich Edathy vielleicht beschwert, dass er bei der Regierungsbildung übergangen wurde? Und hat dann ein SPD-Verantwortlicher mit düsterer Miene etwas von BKA-Listen und nackten Jungs geraunt? Auch dafür gibt es wenig Anhaltspunkte.

An den Koalitionsverhandlungen war Edathy noch erwartungsgemäß beteiligt. Am 24. Oktober 2013 wurde Edathy in die SPD-Verhandlungsgruppe für Migrationsthemen berufen. Erst Mitte Dezember wurden die Regierungsämter und in der Folge die Fraktionsposten vergeben. Da hatte Edathy aber längst einen Anwalt eingeschaltet, war also alarmiert.

Immerhin gab es schon am 8. November ein Gespräch Edathys mit Oppermann, in dem der Abgeordnete seine Karrierewünsche vortrug. Hier könnte Oppermann gequatscht oder sich verräterisch verhalten haben. Fast zeitgleich, am 13. November, machte aber auch die kanadische Polizei bekannt, dass die Firma Azov Films, bei der auch Edathy Kunde war, wegen Verbreiten von Kinderpornografie verfolgt wurde. Darüber berichteten auch deutsche Medien. Spätestens jetzt hatte Edathy Anlass, darüber nachzudenken, ob und welche Beweismittel er verschwinden lassen will.

Anwalt fragte seit Ende November nach

Dem Spiegel sagte Edathy, dass er nach den Berichten aus Kanada einen Anwalt beauftragt hatte, herauszufinden, ob auch gegen ihn ermittelt werde und „um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten“. Dieser zeitliche Zusammenhang klingt plausibel. Tatsächlich wandte sich Edathys Anwalt ab Ende November an die Staatsanwaltschaft in Hannover und andere Behörden.

Dabei war laut Staatsanwaltschaft auch die Rede von einem Verfahren, das „über das BKA an die Generalstaatsanwaltschaft Celle gegeben worden sei“. Diese konkrete Information stand zwar sicher nicht in den Medien, klingt aber auch nicht so, als ob Edathy sie von Oppermann haben könnte – es sei denn, Ex-Innenminister Friedrich oder BKA-Chef Ziercke haben die SPD-Spitze doch detaillierter informiert, als sie bisher zugeben.

Ohnehin gibt es viele Stellen, die von Edathys Verwicklung unterrichtet waren. Neben der Staatsanwaltschaft Hannover, der Generalstaatsanwaltschaft Celle und dem Bundeskriminalamt waren auch die Polizei in Göttingen und Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) informiert. An jeder einzelnen Stelle kann es ein Leck gegeben haben. Solche Durchstechereien in Niedersachsen wären aber nicht automatisch der SPD-Spitze im Bund und im Bundestag anzulasten und müssten daher nicht das Vertrauen in der Großen Koalition belasten.

16 Feb 2014

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