taz.de -- USA streiten mit Teheran: Iran hält an UN-Botschafter fest
Die USA glauben, der neue UN-Botschafter des Iran war bei dem Sturm auf die US-Botschaft in Teheran 1979 dabei. Hamid Abutalebi sagt, er sei nur Übersetzer gewesen.
TEHERAN/WASHINGTON dpa | Im Streit mit den USA um den neuen iranischen UN-Botschafter will Teheran nicht nachgeben. Sein Land werde an dem Kandidaten Hamid Abutalebi festhalten und keine Alternativen präsentieren, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr. Washington warf er den Bruch internationalen Rechts vor und kündigte juristische Schritte gegen die USA an.
US-Präsident Barack Obama verweigert Abutalebi die Einreise, weil er 1979 unter den Studenten gewesen sein soll, die die US-Botschaft in Teheran stürmten und rund 50 Amerikaner über ein Jahr als Geiseln hielten. Abutalebi selbst gibt an, damals nur Übersetzer gewesen zu sein.
Das Weiße Haus habe Teheran bereits vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass man die Botschafterwahl nicht akzeptieren könne, sagte Regierungssprecher Jay Carney am Freitag. Carney sagte auf Fragen von Journalisten, er gehe nicht davon aus, dass die Kontroverse die Atomgespräche mit dem Iran belaste.
Erst am Donnerstag hatte der Kongress mit Blick auf Abutalebi ein Gesetz verabschiedet, das Terrorverdächtigen Visa als UN-Vertreter verwehrt. Letztlich musste aber Obama entscheiden. Man teile den Inhalt des Gesetzentwurfs, sagte Carney.
Die Einreiseverweigerung ist eine delikate Entscheidung. Denn grundsätzlich sind die USA gehalten, allen UN-Diplomaten die Einreise zu gewähren, auch wenn Washington im Konflikt mit deren Regierungen steht.
Der weltweite Hauptsitz der UN ist in New York, dort finden auch die wichtigen Sitzungen des Sicherheitsrates und die jährliche Vollversammlung statt.
13 Apr 2014
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