taz.de -- Rangelei an Berliner Infostand: Neonazis bedrohen SPD-Wahlkämpfer
Im Berliner Stadteil Buch werden öfter Wahlplakate der SPD abgerissen. Die Partei sieht Neonazis am Werk. Nun griffen NPD-Anhänger Wahlkampfhelfer der SPD an.
BERLIN dpa | Neonazis haben in Berlin-Buch Sozialdemokraten bei einer Wahlkampfaktion bedrängt und bedroht. Eine 60-Jährige stürzte in einer Rangelei zu Boden und verletzte sich leicht, wie der Berliner SPD-Abgeordnete Dennis Buchner berichtete.
Nach Angaben der Polizei wollten SPD-Mitglieder am Samstag in der Wiltbergstraße ein Wahlplakat für die Europawahl unter ein NPD-Plakat an eine Laterne hängen. Dabei wurden sie von fünf Anhängern der rechtsextremistischen NPD angesprochen und bedrängt.
Ein 24-Jähriger fotografierte die Sozialdemokraten. Alarmierte Polizeibeamte nahmen wechselseitige Strafanzeigen wegen Körperverletzung auf. Die SPD hatte einen Infostand aufgebaut und im Stadtteil Wahlplakate aufgehängt. Buchner beklagte, diese würden regelmäßig wieder abgerissen. Die Polizei trennte beide Seiten und geleitete die Sozialdemokraten schließlich zur S-Bahn.
Einzelne SPD-Mitglieder wurden nach Parteiangaben auch in Karow noch von Neonazis bedroht. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß erklärte, seine Partei werde die Übergriffe von Rechtsextremisten nicht hinnehmen. „Wir werden aus der ganzen Landespartei heraus den Einsatz in Karow und Buch unterstützen und den wirksamen Schutz von demokratischem Engagement einfordern. Nirgendwo in Berlin ist Platz für Nazis“, so Stöß in einer Mitteilung der SPD.
4 May 2014
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