taz.de -- Rüstungsexporte der Bundesrepublik: Deutsche Waffen, deutsches Geld
Egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Doch es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal so zu erklären sind.
Technik aus Deutschland ist weltweit gefragt – und natürlich auch deutsches Kriegsgerät. Die Bundesrepublik gehört zu den wichtigsten Waffenexporteuren der Welt, wie das Wirtschaftsministerium erneut zugeben musste.
Auf den ersten Blick ist die deutsche Waffenproduktion ziemlich mickrig: Der Gesamtumsatz beläuft sich auf 23 Milliarden Euro, was weniger als 1 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung entspricht. Ökonomisch wäre es für die Deutschen kein Problem, auf Waffenexporte zu verzichten. Warum tun sie es nicht?
Es geht um einen bizarren Mix aus verteidigungspolitischen Paradoxien und eiskalter Kostenkalkulation. Wie immer im Kapitalismus gilt auch für Waffen, dass die Produkte billiger werden, je mehr hergestellt werden. Doch die Bundeswehr schrumpft. Dies würde ihr Gerät noch teurer machen, wenn sich nicht im Ausland vermehrt Abnehmer finden ließen. Waffenexporte sparen deutsches Steuergeld, weswegen jeder Wirtschaftsminister zustimmt – egal ob er Rösler oder Gabriel heißt.
Dieses egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Dies soll keine Rechtfertigung sein, sondern als Folie dienen: Es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal durch eine zweifelhafte Etatlogik zu erklären sind. Dazu gehört die Ausfuhr von Kleinwaffen, die ebenfalls steigt. Denn diese Exporte bringen fast nichts; im vergangenen Jahr waren es nur 135 Millionen Euro. Aber diese Kleinwaffen sind absolut tödlich. Die meisten Konfliktopfer sterben nämlich nicht durch Panzer, sondern durch ordinäre Sturmgewehre. Geliefert aus Deutschland, dem Exporteur des Todes.
11 May 2014
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