taz.de -- Krise in der Ukraine: Drohnen-Einsatz der Bundeswehr
Deutschland will Drohnen in die Ostukraine schicken. Sie sollen die Waffenruhe vor Ort überwachen. Zudem sollen wohl auch Fallschirmjäger eingesetzt werden.
BERLIN dpa | Die Bundeswehr bereitet sich auf einen Drohnen-Einsatz zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine vor. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterrichtete am Freitagabend die Obleute des Bundestags über die geplante deutsche Beteiligung an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). „Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet“, erklärte sie.
Wie viele der nur 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ „Luna“ und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist aber weiter völlig unklar. Die Bild-Zeitung berichtete ohne Quellenangabe von rund 200 Soldaten, darunter auch Fallschirmjäger aus Seedorf bei Bremen.
Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine hatten am 5. September eine Waffenruhe vereinbart, die aber von Anfang an brüchig war. In den vergangenen Tagen lieferten sich Armee und Aufständische rund um die Separatistenhochburg Donezk die blutigsten Kämpfe seit Beginn der Waffenruhe.
Deutschland und Frankreich hatten Mitte September ein Erkundungsteam in die Ukraine geschickt, um die Bedingungen für den Einsatz unbemannter Aufklärungsflugzeuge zu prüfen. Jetzt konkretisiert sich der Einsatz. Derzeit wird das Material zusammengeführt und ein weiteres Erkundungsteam darauf vorbereitet, bei einer endgültigen Entscheidung als Vorauskommando in die Ostukraine zu gehen.
Bundestag muss wohl zustimmen
Einen Einsatzplan gibt es aber noch nicht. Der Mission wird sehr wahrscheinlich auch der Bundestag zustimmen müssen.
Die „Luna“-Drohnen können Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern. Die Bundeswehr hat derzeit mehr als 80 solcher unbemannten Flieger.
Die OSZE hatte um eine Unterstützung der Mission gebeten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten sie auf dem Nato-Gipfel in Wales Anfang September zugesagt.
4 Oct 2014
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Angesichts der katastrophalen Versorgungslage ist die Überlegung unerheblich, ob sich ein Politiker mit Hilfstransporten in Szene setzen will.
Trotz Waffenruhe gibt es fast täglich Kämpfe. Die UNO beziffert die Opferzahl auf mehr als 300 seit September. Poroschenko will Putin kommende Woche treffen.
Deutsche Hilfsgüter haben die Ukraine erreicht. Gemeinsam mit Frankreich denkt die Bundesregierung auch über militärische Unterstützung nach.
Zuletzt hatten Mängel die Bundeswehr blamiert. Dennoch kündigt die Verteidigungsministerin mehr Einsätze an. Bei der SPD sorgt das für Verstimmung.
Die Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger unterstützt den Plan, Aufklärungsdrohnen einzusetzen. Dies soll im Rahmen einer internationalen Mission geschehen.
Bei Gefechten in Donezk geriet ein Rot-Kreuz-Mitarbeiter in die Schusslinie. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich tief besorgt und mahnte, die Waffenruhe einzuhalten.
Die Tagesthemen müssen sich für einen Fehler in ihrer Ukraine-Berichterstattung öffentlich entschuldigen. Doch das wirkt sehr gezwungen.
Auf dem Russlandtag in Rostock hält sich ein Hannoveraner Altkanzler mit Kritik an Moskau zurück. Aber er präsentiert seinen ganz besonderen Friedensplan.
Im Osten des Landes sterben mindestens 15 Menschen. Derweil melden Separatisten den Fund von Massengräbern. In Charkow wird die Lenin-Statue gestürzt.