taz.de -- Görlitzer Park in Berlin: Kommt jetzt die Mauer um den Görli?

Hat die Linke bei der inneren Sicherheit versagt? Und welche Konzepte gibt es für ein besseres Leben?

Berlin taz | Der [1][Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg] gerät immer wieder bundesweit in die Schlagzeilen. Gegen den Verkauf und Konsum von Drogen wurden verschiedene Ansätze probiert – von übertriebener Polizeipräsenz hin zum Einsatz von Sozialarbeiter:innen vor Ort. Verbessert hat sich die Lage nicht – die umliegenden Kieze sind von Verelendungstendenzen und einer Ausbreitung des Crack-Konsums betroffen.

Jetzt will der CDU-geführte Senat entgegen dem Willen des grün regierten Bezirks einen [2][Zaun um den Park bauen], der nachts abgeschlossen werden soll. Dagegen gibt es Widerstand, die Kosten des Zaunbaus, der wohl nur unter starken Sicherheitsvorkehrungen überhaupt durchgeführt werden kann, steigen rapide.

Der [3][Konflikt um den Görlitzer Par]k fordert aber auch für eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit linksliberaler Ordnungs- und Sicherheitspolitik heraus. Hat die gesellschaftliche Linke der Verslumung und sich ausbreitenden Kriminalität in den Städten zu lange unbeteiligt zugeschaut – aus falsch verstandener Liberalität?

Welche Ideen haben die Linksliberalen, um eine lebenswerte Stadt zu gewährleisten? [4][Wie viel Repression gehört dazu]? Und kommt jetzt bundesweit mit einem CSU-geführten Innenministerium ein Schwenk zu traditionell konservativer Law-and-Order-Politik?

Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur [5][Bernd Pickert] mit [6][Doris Akrap], taz2-Ressortleiterin, [7][Stefan Reinecke] aus dem Parlamentsbüro und [8][Konrad Litschk]o aus dem Ressort Reportage und Recherche. Die Folge wurde vor Publikum beim [9][taz.lab am 26. April] aufgezeichnet.

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1 May 2025

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