taz.de -- Neuer Chef im Verteidigungsministerium: Pistorius als Minister vereidigt

Boris Pistorius hat im Bundestag den Eid als Verteidigungsminister abgelegt. Als ersten ausländischen Gast empfängt er US-Verteidigungsminister Austin.

Berlin afp/dpa | Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist im Amt. Er wurde am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel „so wahr mir Gott helfe“.

Bas wünsche dem Minister für seine „neue Aufgabe alles Gute“. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker offiziell zum Minister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister am Donnerstagmorgen seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident entließ gleichzeitig [1][Pistorius’ Vorgängerin Christine Lambrecht], die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.

Mit der Ernennung durch Steinmeier wurde der 62-jährige Pistorius Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte.

Im Bundesverteidigungsministerium wird der SPD-Politiker nun gegen 09.40 Uhr mit militärischen Ehren empfangen, geplant ist auch ein kurzes Pressestatement. Bereits gegen 11.00 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Am Freitag werden die beiden Verteidigungsminister zu einem [2][internationalen Treffen auf der US-Basis Ramstein] in Rheinland-Pfalz erwartet. Die Nato-Staaten und weitere Länder wollen dort über eine Aufstockung der Militärhilfen für die Ukraine beraten. Im Vorfeld wurde insbesondere über die [3][Lieferung von Kampfpanzern] diskutiert.

19 Jan 2023

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