taz.de -- Konjunkturpaket gegen Corona-Krise: Von China lernen

China steuert mit einem massiven Konjunkturprogramm gegen die vom Corona-Virus verursachte Krise. Deutschland könnte davon lernen.

Die Volksrepublik China wollte dem Kreislauf immer neuer Konjunkturförderung eigentlich entkommen. Seit buchstäblich zehn Jahren beherrschen Stichworte wie „Rückführung der Kreditvergabe“ und „Schuldenabbau“ die wirtschaftspolitische Diskussion. Aber immer wenn es ernst wird, kommt dann doch eine neues Anreizpaket. Mal ist der Anlass ein Unterschreiten der Wachstumsvorgaben – diesmal wird es [1][das neue Virus] sein, das jetzt schon das Wachstum belastet.

Der Gedanke, der Konjunktur in Krisenzeiten nachzuhelfen, ist hier völlig richtig. Die „Normalisierung“ erweist sich zu Recht als Illusion. In den Ohren der Anhänger einer Politik des sprichwörtlichen schwäbischen Hausmanns klingt das wie eine Vorhersage des Untergangs. In ihrem Weltbild können Schulden nicht ungestraft steigen. In Wirklichkeit sagt es einfach sehr viel über die Wirtschaftsweise in Zeiten des [2][Kreditismus], der die normale Geldpolitik abgelöst hat.

Seit dem Ende jeder Edelmetallbindung der großen Währungen in den siebziger Jahren hat die Politik die Möglichkeit, die Ausgaben fast nach Belieben zu steigern. Dies ist in Problemzeiten ein wichtiges und wirksames Instrument, um Arbeitsplätze zu erhalten. Länder, die das Geld dafür vor allem im Inland oder zumindest in der eigenen Währung aufnehmen, haben kaum negative Folgen zu fürchten. Das zeigen die Beispiele Japan und USA.

Eine Konjunkturdelle nicht auszugleichen, die von einer Katastrophe oder einer Seuche verursacht ist, wäre dagegen ungerecht und gefährlich. Ungerecht, weil ganz normale Betriebe und Arbeitnehmer betroffen sind. Gefährlich, weil eine Abwärtsspirale in den Investitionen und im Zukunftsvertrauen droht. Das gilt auch für Deutschland. Da Nachholbedarf in Infrastruktur und neuer Technik besteht, ließe sich das Geld sinnvoll einsetzen.

China hat sich hier eigene Leitlinien gesetzt: [3][Investitionen] in die Zukunft haben Vorrang. Das Geld fließt in die Energiewende, in umweltfreundlichen Verkehr, in den Mittelstand. Das industriepolitisch erfolgreiche China taugt hier als Vorbild.

3 Feb 2020

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