taz.de -- Morales-Rücktritt in Bolivien: Die Legende vom Putsch

Evo Morales trat unter Druck zurück. Doch die Rede vom Putsch ist fehl am Platz. Morales hat sich mit dem eigenen Machtanspruch schlicht verzockt.

Nur Stunden nachdem er am Sonntag Neuwahlen angekündigt hatte, ist Boliviens Präsident [1][Evo Morales zurückgetreten] – und mit ihm auch sein Vize und die Präsidenten beider Parlamentskammern. Damit ergibt sich zunächst ein Machtvakuum in Bolivien. Formal muss das Parlament die Rücktritte noch annehmen und entscheiden, wer das Land interimsmäßig regiert. Wann das passiert, ist derzeit unklar.

Nahezu die gesamte lateinamerikanische Linke, vom designierten Präsidenten Argentiniens über den gerade freigelassenen [2][Lula in Brasilien] bis zum kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel, verurteilt die Vorgänge als Staatsstreich, als Putsch. Der Beweis: Kurz vor Morales’ Rücktrittserklärung hatte ihn die Führung von Militär und Polizei zu diesem Schritt aufgefordert.

Morales hat unter Druck seine laufende Amtszeit vorzeitig beendet. Aber ist jeder Rücktritt unter Druck auch der Beweis für einen Militärputsch? Nein, nicht alle der Figuren, die jetzt als Oppositionsführer auftreten, sind politisch sympathisch oder wirken wie echte Demokraten. Die Angriffe von Oppositionsgruppen auf die bunte Fahne des plurinationalen Boliviens lassen nichts Gutes ahnen.

Dennoch scheint der Begriff Putsch – den Morales schon wenige Tage nach der Wahl verwendete, als die Opposition zunächst nur gegen den angenommenen Wahlbetrug und für eine Stichwahl auf die Straße ging – hier fehl am Platz. Eine Ablenkung von eigenen Fehlern.

Das eine ein Putsch, das andere ein Sieg des Volkes

Anders gefragt: Wäre es für die, die einen Staatsstreich beklagen, auch einer, wenn die chilenischen Carabineros damit aufhören würden, den [3][Protestierenden die Augen auszuschießen], sich mit ihren Forderungen solidarisieren und den Rücktritt Piñeras fordern würden? Wird nicht passieren. Aber wenn doch, würde es als Sieg des Volkes und der Demokratie gefeiert werden.

Morales hat sich mit seinem Machtanspruch verzockt. Sein unrühmlicher Abgang bringt jetzt in Gefahr, was er in seiner Regierungszeit aufgebaut hat. Er selbst hätte das sehr leicht verhindern können.

11 Nov 2019

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