taz.de -- AfD-Demo in Rostock: Rechter Protest gestoppt

Unter dem Motto „Rostock für alle“ wurde am Samstagabend eine AfD-Demo verhindert. Rechte Aufmärsche gabe es auch in Dortmund und Chemnitz.

Berlin afp | Mehr als 4.000 Demonstranten haben unter dem Motto „Rostock für alle“ am Samstagabend einen Protestzug der AfD durch das Stadtzentrum verhindert. „Wir haben der AfD deutlich gezeigt: Eure Hetze ist in Rostock nicht willkommen“, schrieb die Initiative „Rostock nazifrei“ im Internetdienst Twitter. Rechtsgerichtete Kundgebungen gab es zuvor auch in Dortmund, Chemnitz und Gera.

An der Kundgebung der AfD in Rostock beteiligten sich laut Polizei etwa 700 Menschen. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke beschimpfte in seiner Rede Kirchen und Gewerkschaften. Zu der Gegenkundgebung hatte ein breites Bündnis von gesellschaftlichen Initiativen aufgerufen, unterstützt wurde es auch von Kirchen und Gewerkschaften sowie von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD).

Für Empörung sorgten [1][antisemitische Parolen] auf einer [2][rechtsextremen Kundgebung am Freitagabend in Dortmund], gegen die die Polizei nicht eingeschritten war. Die nordrhein-westfälischen Grünen forderten deswegen eine Stellungnahme von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

Die Polizei hatte zunächst nur Ermittlungsverfahren wegen des Einsatzes von Pyrotechnik eingeleitet. Am Samstag hieß es dann aber, es werde auch der Verdacht auf Volksverhetzung geprüft. Die Polizei wies auch Vorwürfe zurück, sie sei nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort gewesen. Eine geplante weitere rechtsextreme Kundgebung am Samstag in Dortmund wurde von den Veranstaltern abgesagt.

„Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft“, [3][erklärte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf Twitter]. Der Rechtsstaat werde darauf „eine klare Antwort finden“.

Während eines Aufmarschs der rechtsextremen Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei am Freitagabend ein Journalist von Teilnehmern attackiert. Zudem sei das links-alternative Zentrum „Rothaus“ attackiert worden, in dem sich unter anderem Büros von Landtagsabgeordneten der Linkspartei befinden.

23 Sep 2018

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

In Dortmund tauchen Plakate mit markigen Zitaten von BVB-Spielern und Trainer Favre gegen Nazis in Dortmund auf. Was steckt dahinter?

Zunächst hatte die Polizei kein strafrechtliches Verhalten bei den Demos in Dortmund festellen können. Nun sieht sie doch einen Anfangsverdacht.

In Dortmund haben Polizisten Antisemiten gewähren lassen. Das ist falsch. Sie müssen klar zeigen: Das ist kein normales Verhalten.

Hamburgs Merkel-Hasser wollen angeblich doch wieder demonstrieren. Sie sind eng mit der AfD verbandelt und bestreiten, rechtsradikal zu sein

Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht bei der „Merkel muss weg“-Kampagne mit. Dort sind auch Neonazis dabei.

Beim Naziaufmarsch in Köthen ging es weniger aggressiv zu als an den Vortagen. Das dürfte an der Enttäuschung über die „wenigen“ Teilnehmer liegen.