taz.de -- Debatte zum Anschlag von Salisbury: Sie ziehen alle Register

Die Indizienlage im Fall Skripal ist klar: Sie deutet nach Russland. Warum dazu von „Hysterie“ geschrieben wird, erschließt sich nicht.

Auf der Straße wurden neulich zwei Schwerverletzte entdeckt. Ein Auto hatte sie überfahren, der Fahrer hatte sie liegengelassen und war flüchtig. Eine Woche später meldete die Polizei einen Erfolg: Sie habe über Videoaufnahmen das Autokennzeichen identifiziert. Es sei hoch wahrscheinlich, dass der Fahrzeughalter für den Unfall die Verantwortung trage, zumal er bereits wegen solcher Delikte vorbestraft sei. Es gebe nur zwei denkbare Möglichkeiten: Der Fahrzeughalter war selbst schuld – oder jemand anders war gefahren. Der Halter wurde vorgeladen, um sich zu erklären.

Der Fahrzeughalter reagierte empört. Die Behauptung, er sei für den Unfall verantwortlich, sei eine grobe Provokation und geeignet, sein Vertrauen in den Rechtsstaat zu zerstören, ließ er über seinen Anwalt erklären. Er denke nicht daran, einer Vorladung zu folgen, schließlich sei er bewaffnet und so könne man nicht mit ihm umspringen.

Im Übrigen habe er das Fahrzeug längst weitergegeben und jeder könne Videoaufnahmen fälschen oder Autokennzeichen nachmachen. Die Polizei solle ihm gefälligst das Kennzeichen aushändigen und ihn an den Ermittlungen beteiligen. Außerdem müsse sie zunächst eine Anfrage an seine Autoversicherung richten und ihm Zugang zu den Opfern gewähren. Und überhaupt müssten Fußgänger, die auf eine Straße liefen, damit rechnen, überfahren zu werden.

Sieht so ein Rechtsstaat aus? Nein. Würde das in Deutschland irgendjemand akzeptieren? Nein. Aber so sieht Russlands Reaktion auf den Fall Skripal aus.

Die Beweise deuten in Richtung Russland

Was bisher geschah: Am 4. März werden der seit 2010 in Großbritannien lebende und eingebürgerte ehemalige russische Doppelagent Sergei Skripal und seine aus Moskau angereiste Tochter Julia ganz beziehungsweise halb bewusstlos auf einer Parkbank im englischen Salisbury gefunden. [1][Sie werden wegen „mutmaßlichen Kontakts mit einer unbekannten Substanz“ ins Krankenhaus gebracht], später auch ein Polizist, nachdem er Skripals Haus untersucht hatte.

Nach zwei Tagen übernimmt die Antiterrorabteilung von Scotland Yard die Ermittlungen und erklärt am 7. März, es handele sich um einen „Mordversuch unter Anwendung von Nervengift“. Am Folgetag wird die internationale Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) entsprechend informiert. Am 12. März erklärt die britische Regierung, die Ermittler hätten das Gift als Kampfstoff des Typs Nowitschok identifiziert, der in Russland entwickelt wurde, und [2][bittet die russischen Behörden um eine Erklärung], wie dieser Kampfstoff in Großbritannien zum Einsatz kommen konnte.

[3][Als keine Erklärung folgt], greift die Regierung in London am 14. März zu vergleichsweise milden Maßnahmen gegen Moskau, als härteste die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten. [4][Die Regierung in Moskau erwidert dies spiegelbildlich] am 17. März. Die Ermittlungen von Scotland Yard laufen weiter. Die OPCW ist zur Verifizierung der britischen Befunde eingeschaltet worden.

So weit, so unspektakulär. Beide Opfer leben noch. Alle Dienstwege werden eingehalten. Es gibt noch keinen abschließenden Beweis für die Täterschaft, sondern laufende Ermittlungen. Es besteht nach britischen Angaben aber Gewissheit über den eingesetzten Kampfstoff und darauf aufbauend eine Indizienkette, die in Richtung Russland deutet und nirgendwohin sonst. Die Nachrichtendienste der Nato-Partner haben sich der britischen Einschätzung angeschlossen.

Verschwörungstheorien und Hysterie

Also wo ist hier die „Hysterie“, die gleichtönend von den russischen Machthabern und von ihren Freunden in Deutschland beklagt wird? Wohl eher bei diesen selbst. Nichts anderes als hysterisch kann man es nennen, [5][wenn selbst seriöse Journalisten in Deutschland] die Forderung nach Solidarität mit Großbritannien als „für die Briten in den Dritten Weltkrieg ziehen“ und „Lieber nachschauen, ob unsere Panzerkanonen einsatzbereit sind“ karikieren.

Die russische Botschaft in London zieht alle rhetorischen Register. Großbritanniens Anschuldigungen seien „grundlos“ und „beweisfrei“, die Diplomatenausweisungen „provokant“ und „fahrlässig“ – Letzteres eine Vokabel, die eine Drohung beinhaltet, ohne sie auszusprechen. In Moskau wird die britische Forderung nach Aufklärung als „Ultimatum“ dargestellt und auf Präsident Putins Ankündigung einer neuen Generation von Atomwaffen verwiesen. Und es wird Verwirrung gestreut, damit in der Öffentlichkeit am Ende Verwirrung hängen bleibt.

Innerhalb weniger Tage haben offizielle russische Stellen und kremlnahe Medien Folgendes behauptet: Nowitschok hat nie existiert; die Russen haben es nie hergestellt; alle russischen Programme wurden beendet und Bestände vernichtet; der Westen übernahm es; Großbritannien, die Slowakei, Tschechien und Schweden haben vielleicht Nowitschok-Bestände; als einziges Land hat Iran Nowitschok hergestellt.

Im verschwörungstheoretischen Umfeld kommen dann noch Absurditäten dazu: Israel war’s, oder die ganze Sache ist ein Komplott, um den Brexit zu stoppen. Ganz zu Beginn verplapperte sich übrigens die Sprecherin des russischen Außenministeriums, als sie sagte, niemand werde je herausfinden, was in Salisbury passiert sei.

Jetzt bloß keine Kompromisse eingehen

Wieso fallen Politiker und Meinungsmacher auf die Moskauer Masche herein? In der deutschen Realität wären Leute, die sich so verhalten wie der eingangs geschilderte fiktive Fahrflüchtige entweder Bandenbosse in der Unterwelt oder Reichsbürger.

Auch Russlands Regierung geriert sich im Fall Skripal – und nicht nur dort – als internationaler Reichsbürger, der einer verflossenen Zeit nachtrauert, die Gegenwart nicht anerkennt und ausschließlich selbstgesetzte Regeln akzeptiert. Dagegen hilft nur: unbeirrt bleiben; die eigenen Interessen verteidigen; keine Kompromisse eingehen, die gültige Normen aufweichen – und sorgfältig auf Recht und Gesetz achten, um sich nicht auf das Niveau der Gegenseite zu begeben.

20 Mar 2018

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